Raketensystem im Umland Berlin denkt als erste deutsche Stadt über Iron Dome nach
Hunderte russische Drohnen attackierten in der Nacht die ukrainische Hauptstadt Kiew. Berlin will sich nun als erste deutsche Stadt gegen Luftangriffe wappnen.
Die Bilder aus Kiew sind eine Warnung. Von "Terror" sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag. In der Nacht zuvor hatte Russland das Land mit Hunderten von Drohnen angegriffen. Hauptziel: die Hauptstadt Kiew.
Berlin will sich jetzt als erste deutsche Stadt gegen mögliche Luftangriffe schützen. Die CDU des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner verabschiedete am Freitag ein Papier zur Stärkung der "Resilienzstrukturen". Zentraler Punkt: ein "Iron Dome" zur Raketenabwehr wie in Israel etwa gegen Luftangriffe aus Iran oder Gaza nutzt.
Entsprechende Luftabwehrsysteme sollten im Berliner Umland stationiert werden, so die Landes-CDU. Sie sollen das Land vor Angriffen mit Kurzstreckenraketen schützen und sind Teil eines mehrstufigen Verteidigungssystems, das auch Abfangwaffen zum Schutz gegen Mittel- und Langstreckenwaffen umfasst.
Als Hauptstadt müsse sich Berlin "auf hybride Bedrohungen, gezielte Desinformationskampagnen, Angriffe auf kritische Infrastrukturen und nicht zuletzt auf militärische Szenarien einstellen", heißt es in einem Papier, dass die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am Freitag verabschiedet hat.
Unions-Fraktionschef Dirk Stettner sagte nach dem Votum: "Wir schüren keine Panik, sehen aber die Bedrohungslagen bei Verbündeten und europäischen Nachbarn wie der Ukraine."
Bund soll Raketenschutzschild finanzieren
Insgesamt will die Union die Hauptstadt umfassend absichern, gegen Cyberangriffe, Attacken auf die kritische Infrastruktur und Desinformationskampagnen.
Auch zur Finanzierung hat die Berliner CDU schon einen Vorschlag. Stettner will das Thema bei der Neuverhandlung über den Hauptstadtvertrag ansprechen und damit Druck auf den Bund machen, der für die Verteidigung zuständig ist.
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner (CDU) hatte eine entsprechende Überlegung schon im vergangenen Monat geäußert. Er sagte: "Es gibt eine gestiegene Bedrohungslage für Berlin. Wir sind die Hauptstadt Deutschlands."
- Beschluss der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
