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De Maizi├Ęre will Gesichtserkennungssoftware und Ausweitung von Rucksackverbot

Von dpa, afp
Aktualisiert am 21.08.2016Lesedauer: 2 Min.
Flughafen Frankfurt: Die Video├╝berwachung soll mit spezieller Software ausgestattet werden, um die Fahndung nach Terrorverd├Ąchtigen zu erleichtern.
Flughafen Frankfurt: Die Video├╝berwachung soll mit spezieller Software ausgestattet werden, um die Fahndung nach Terrorverd├Ąchtigen zu erleichtern. (Quelle: /Reuters-bilder)
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"L├Ąstig", aber offenbar hinnehmbar, wenn es um die Innere Sicherheit geht: Bundesinnenminister Thomas de Maizi├Ęre pr├╝ft den Einsatz biometrischer Erkennungssoftware an Bahnh├Âfen und Flugh├Ąfen - jeder B├╝rger w├Ąre im Visier der Fahnder. Das Verbot von Rucks├Ącken bei Gro├čveranstaltungen unterst├╝tzt er sowieso.

"Es gibt f├╝r Privatpersonen die M├Âglichkeit, jemanden zu fotografieren und mit einer Gesichtserkennungssoftware im Internet herauszufinden, ob es sich um einen Prominenten oder einen Politiker handelt, den man gerade gesehen hat. Ich m├Âchte eine solche Gesichtserkennungssoftware an den Videokameras an Flugh├Ąfen und Bahnh├Âfen einsetzen", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Wenn ein Verd├Ąchtiger auftauche, zeige das System das an. "Die Beh├Ârden m├╝ssen technisch k├Ânnen, was ihnen rechtlich erlaubt ist."


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"Jeder Museumsbesucher ist l├Ąngst daran gew├Âhnt"

De Maizi├Ęre (CDU) unterst├╝tzt auch Rucksackverbote bei Veranstaltungen. "Jeder Museumsbesucher ist l├Ąngst daran gew├Âhnt, dass er am Eingang Tasche oder Rucksack abgeben muss", erkl├Ąrte er. "Wir werden uns an erh├Âhte Sicherheitsma├čnahmen wie l├Ąngere Schlangen, st├Ąrkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gew├Âhnen m├╝ssen. Das ist l├Ąstig, unbequem und kostet Zeit, ist aber f├╝r mich keine Einschr├Ąnkung der Freiheit. Wenn wir das Oktoberfest absagen w├╝rden, w├Ąre das eine Einschr├Ąnkung der Freiheit. Aber doch nicht, wenn man beispielsweise ├╝ber ein Rucksackverbot nachdenkt."

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Auf dem M├╝nchner Oktoberfest gilt in diesem Jahr erstmals ein Verbot f├╝r Rucks├Ącke und gr├Â├čere Taschen.

De Maizi├Ęre will "Berliner Erkl├Ąrung" schnell umsetzen

De Maizi├Ęre verteidigte in dem Gespr├Ąch mit der "Bild am Sonntag" auch den am Freitag vorgelegten Forderungskatalog der Unionsinnenminister zur Inneren Sicherheit. Dieser m├╝sse trotz des Widerstands aus den Reihen der SPD "so schnell als m├Âglich" umgesetzt werden. Jede der Ma├čnahmen sei "vern├╝nftig und geboten", sagte de Maizi├Ęre.

Die "Berliner Erkl├Ąrung" der Unionsinnenminister verlangt unter anderem ein Verbot der Vollverschleierung in bestimmten Situationen, eine ├ťberpr├╝fung der Regeln f├╝r die doppelte Staatsb├╝rgerschaft und einen Ausbau der Video├╝berwachung. 15.000 Polizistenstellen sollen zus├Ątzlich geschaffen werden.

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Von Mario Thieme
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