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Theater zur Koalitionsbildung im Norden beginnt

Nach Landtagswahl in Schleswig-Holstein  

Koalitionstheater im Norden: Jamaika oder Ampel?

17.05.2017, 15:34 Uhr | dpa

Theater zur Koalitionsbildung im Norden beginnt. CDU-Landesparteivorsitzender Daniel Günther (l) und die FDP-Politiker Heiner Garg (r-l) und Wolfgang Kubicki treffen sich zu ersten Gesprächen in Kiel. (Quelle: dpa/Christian Charisius)

CDU-Landesparteivorsitzender Daniel Günther (l) und die FDP-Politiker Heiner Garg (r-l) und Wolfgang Kubicki treffen sich zu ersten Gesprächen in Kiel. (Quelle: Christian Charisius/dpa)

Nach dem Wahlsieg der CDU in Schleswig-Holstein stehen dem Wahlsieger Daniel Günther (CDU) womöglich schwierige Sondierungsgespräche bevor. Die möglichen Juniorpartner FDP und Grüne prägen die ersten Verhandlungen mit markigen Ansagen.

Schleswig-Holsteins FDP bleibt bei ihrer Absage an eine "Ampel"-Koalition mit SPD und Grünen. Die Einladung der SPD zu Sondierungsgesprächen zeige "die inzwischen offensichtlich vollkommene Realitätsverweigerung Herrn Dr. Stegners", sagte FDP-Landeschef Heiner Garg.

Die SPD-Spitze um Landeschef Ralf Stegner hatte am Dienstagabend beschlossen, FDP und Grüne zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Die Liberalen wollen sich laut Garg "mit aller Kraft" darauf konzentrieren, die Möglichkeiten für die Bildung eines Bündnisses mit CDU und Grünen auszuloten. Am Nachmittag treffen sich die drei Parteien erstmals zu gemeinsamen Beratungen für ein neues Regierungsbündnis.

Grüne wollen auch mit SPD reden

Trotz sehr geringer Chancen für eine "Ampel"-Koalition in Schleswig-Holstein haben die Grünen das Angebot der SPD für ein Sondierungsgespräch am kommenden Montag angenommen. "Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass die "Ampel" unser Favorit ist und auf allen Ebenen dafür gekämpft", teilte die Partei mit.

Die Grünen hätten der SPD immer wieder klargemacht, dass sie für eine "Ampel" die FDP ins Boot holen müsse, sagte Grünen-Verhandlungsführerin Monika Heinold. "Das scheint der SPD nicht gelungen zu sein."

Jamaika, Ampel oder doch Neuwahlen?

Deshalb gebe es angesichts der Ausschlusserklärungen der anderen Parteien derzeit nur die Optionen "Jamaika" oder Neuwahl. "Neuwahl wäre die schlechteste Lösung", sagte Heinold. "Ich würde mich freuen, wenn es der SPD gelingt, die FDP für ein Ampelbündnis einzuwerben."

Die Sozialdemokraten hatten die Grünen und die FDP zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Die Liberalen schlugen dieses Angebot aus. Am Nachmittag wollten sich die Grünen mit CDU und FDP zu einem Gespräch über die Bildung eines "Jamaika"-Bündnisses treffen.

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