Flüchtlinge kosteten Bund 20 Milliarden

Die Aufnahme von Flüchtlingen bleibt für Deutschland eine Mammutaufgabe – auch finanziell. Viele Milliarden steckte der Bund im vergangenen Jahr aber auch in den Kampf gegen Fluchtursachen.

Mit insgesamt 9,3 Milliarden Euro beteiligte sich der Bund an den Flüchtlingsausgaben von Ländern und Kommunen im vergangenen Jahr. Das gehe laut "Rheinischer Post" aus einem Bericht der Bundesregierung über Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für die Länder hervor.

Demnach zahlte der Bund allein 5,5 Milliarden Euro für noch nicht anerkannte Asylbewerber, die auf ihren Asylbescheid warteten. Zusätzlich erhielten die Länder eine Integrationspauschale von zwei Milliarden Euro vom Bund. 400 Millionen Euro erstattete der Bund unter anderem für Unterkünfte von Asylsuchenden, 350 Millionen Euro zahlte er als Entlastungspauschale für unbegleitete Minderjährige.

Der Bund kam dem Bericht zufolge 2016 auf gut 20 Milliarden Euro an Flüchtlingsausgaben. Denn er habe "weitere Ausgaben von über elf Milliarden Euro insbesondere auch für Maßnahmen zur Bekämpfung der Fluchtursachen getragen, an denen sich die Länder nicht beteiligen", schreibt das Bundesfinanzministerium.

Einsatz zeigt erste Früchte

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, sieht beim Zustrom von Flüchtlingen nach Europa inzwischen Entspannung: "Die Anlandungen aus der Türkei nach Griechenland sind seit mehr als einem Jahr drastisch gesunken."

"Und im Moment sieht es auch auf der Libyen-Italien-Route eher danach aus, dass sich die Dynamik des Zustroms nicht verstärkt, sondern eher nachlässt", sagte Altmaier der "Rheinischen Post". "Unser Einsatz zur Verbesserung der Situation in Libyen, Mali und Niger scheint erste Früchte zu tragen."