Entscheidung aus Straßburg Gabriel hofft auf Menschenrechtsgerichtshof im Fall Deniz Yücel
News folgenAußenminister Sigmar Gabriel hofft im Fall Yücel auf eine baldige Entscheidung des Menschenrechtsgerichtshofs. Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit Ende Februar in der Türkei in Untersuchungshaft.
"Wir setzen darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg - wie angekündigt - den Fall Yücel schnell entscheiden wird. Und dass die türkische Seite das Urteil dann auch akzeptiert - und umsetzt", sagte Gabriel dem "Spiegel".
Ankara habe bisher gut mit dem Gerichtshof zusammengearbeitet. "Die Türkei und Europa brauchen einander, das weiß auch Präsident (Recep Tayyip) Erdogan", sagte Gabriel. "Wir können nur darauf hoffen, dass sich diese Einsicht bald auch wieder in konkrete Politik umsetzt. Der Fall Yücel wäre dafür der richtige Einstieg."
Yücel werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen
Dem deutsch-türkischen Journalist werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Erdogan beschuldigte Yücel außerdem öffentlich, ein Terrorist und deutscher Spion zu sein. Alle Appelle der Bundesregierung, den Journalisten freizulassen, waren bislang vergeblich.
Nach Angaben seines Anwalts Veysel Ok hat das Straßburger Gericht eine Beschwerde Yücels gegen die Untersuchungshaft angenommen und will sie zügig behandeln. Der Gerichtshof kann in Verfahren aus Mitgliedstaaten des Europarats entscheiden, dem auch die Türkei angehört.
