Regierung verschiebt Abschiebeflug nach Kabul

Die Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Afghanistan verzögert sich offenbar. Grund ist aber nicht die unsichere Lage in dem Land.

Die Bundesregierung hat laut "Spiegel" einen weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben. Grund seien nicht Sicherheitsbedenken, sondern die noch nicht wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul, berichtete das Magazin unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin.

Botschaft kann keine Unterstützung leisten

Die Vertretung war bei einem massiven Bombenanschlag am 31. Mai schwer beschädigt worden. Sie könne die Abschiebeaktion deshalb nicht wie bei früheren Aktionen logistisch unterstützen.

Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es auf Anfrage, der Bericht werde nicht kommentiert. Auch das Bundesinnenministerium wollte die Absage nicht bestätigen. "Wir äußern uns grundsätzlich nicht im Vorfeld solcher Maßnahmen", sagte ein Sprecher.

Der Abschiebeflug mit abgelehnten Asylbewerbern sollte ungeachtet vieler Anschläge und zahlreicher Gefechte in vielen Landesteilen Afghanistans ursprünglich am Mittwoch von Leipzig aus starten. Es gehe um Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität verheimlicht hätten. Linke, Grüne, Menschenrechtsgruppen, aber auch einige Sozialdemokraten fordern, Abschiebungen in das Land ausnahmslos zu stoppen.

Die Sicherheitslage hat sich in Afghanistan seit dem Abzug der meisten internationalen Truppen Ende 2014 stark verschlechtert. Die radikal-islamischen Taliban kontrollieren mittlerweile nach US-Militärangaben rund elf Prozent des Landes.