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Bundesregierung soll weiteren Türkei-Deal genehmigt haben

Modernisierung von Panzern  

Bundesregierung soll weiteren Türkei-Deal genehmigt haben

26.01.2018, 16:26 Uhr | dpa

Bundesregierung soll weiteren Türkei-Deal genehmigt haben. Der deutsche Leopard-II-Kampfpanzer: die Bundesregierung erlaubt momentan keine Nachrüstung bei den türkischen Truppen, die dieses Modell benutzen. Bei einem anderen Modell erlaubte sie es schon. (Quelle: dpa/Rainer Jensen)

Der deutsche Leopard-II-Kampfpanzer: die Bundesregierung erlaubt momentan keine Nachrüstung bei den türkischen Truppen, die dieses Modell benutzen. Bei einem anderen Modell erlaubte sie es schon. (Quelle: Rainer Jensen/dpa)

Die Bundesregierung hat offenbar bereits im Oktober der Modernisierung türkischer Panzer eine Vorabgenehmigung erteilt. Ein ähnlicher Fall hatte zuletzt für massive Kritik gesorgt.

Kurz nach der Bundestagswahl habe der Bundessicherheitsrat grünes Licht für die Aufrüstung von 120 M60-Panzern gegeben, die die Türkei aus den USA erhalten hatte, berichtet der "Spiegel". Eine offizielle Bestätigung dafür gab es nicht. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte: "Wir nehmen dazu nicht Stellung."

Nach dem Bericht sollten Panzer von deutschen Firmen mit Schutzmodulen ausgerüstet und so gegen Minen und Sprengfallen geschützt werden. Mit einer Vorabgenehmigung gibt der geheim tagende Bundessicherheitsrat Rüstungsfirmen ein erstes Signal, dass sie voraussichtlich Waffen und Militärmaterial exportieren dürfen. Die Ausfuhr muss dann aber noch abschließend durch das Gremium bestätigt werden.

Türkei kann ihre Leopard-2-Panzer aktuell nicht nachrüsten

Die geschäftsführende Bundesregierung hatte zuletzt die von der Türkei gewünschte Nachrüstung von Leopard-2-Panzern aufgeschoben. Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung war in den vergangenen Tagen in die Kritik geraten, nachdem auf Bildern von der türkischen Offensive im Norden Syriens Leopard-2-Panzer zu sehen waren.

Deutschland hatte der Türkei in den vergangenen Jahrzehnten Hunderte Leopard-1- und Leopard-2-Panzer geliefert, die von den Rüstungskonzernen KMW und Rheinmetall gebaut werden. Deutschland und die Türkei bemühen sich seit einigen Monaten um eine Verbesserung ihrer Beziehungen, die unter anderem wegen der Inhaftierung mehrerer Deutscher in der Türkei gespannt sind.

Quelle und weiterührende Informationen:

- dpa
- Hintergrundbericht von Correctiv
-Vorabbericht auf Spiegel Online

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