Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Mittel für Fernstraßen: Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Mittel für Fernstraßen  

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

19.02.2019, 11:55 Uhr | dpa

Mittel für Fernstraßen: Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der zuvor ebenfalls Bundesverkehrsminister war, wies die Vorwürfe der Grünen als "vollkommen aus der Luft gegriffen" zurück.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der zuvor ebenfalls Bundesverkehrsminister war, wies die Vorwürfe der Grünen als "vollkommen aus der Luft gegriffen" zurück. Foto: Nicolas Armer. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen dem Bundesverkehrsministerium vor, besonders viele Investitionsmittel für Fernstraßen nach Bayern zu leiten.

"Die CSU-Verkehrsminister praktizieren eine ganz spezielle Art des Länderfinanzausgleichs: mehr Geld für Bayern, weniger für die anderen Bundesländer", sagte Grünen-Fraktion. Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Verteilung erfolge nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung - nach klaren, festen Kriterien, die von allen Ländern so akzeptiert würden. Im Fokus stünden baureife Projekte.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der zuvor ebenfalls Bundesverkehrsminister war, wies die Vorwürfe der Grünen als "vollkommen aus der Luft gegriffen" zurück. Grünen-Vorwürfe, dass etwa Nordrhein-Westfalen bei der Mittelvergabe benachteiligt worden sei, seien auch früher schon im Raum gestanden. Dies liege aber ausschließlich am Organisationsversagen des Landes.

Ins CSU-geführte Bayern gingen in den vergangenen beiden Jahren die höchsten Summen, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Grünen-Anfrage hervorgeht: 1,8 Milliarden Euro 2017 und gut zwei Milliarden Euro 2018. Nordrhein-Westfalen erhielt demnach 1,3 Milliarden Euro 2017 und 1,4 Milliarden Euro 2018. Die Mittel für Baden-Württemberg stiegen von 2017 bis 2018 von 887 Millionen Euro auf 1,2 Milliarden Euro. Insgesamt sind die Verkehrsinvestitionen im Bundeshaushalt in den vergangenen Jahren schrittweise gestiegen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
MagentaTV sichern: 1 Jahr lang Filme & Serien inklusive*
bei der Telekom
Anzeige
Dschungel-Look: exotisches Flair für die eigenen 4 Wände
jetzt auf otto.de
myToysbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal