Coronavirus-Krise: Olaf Scholz schließt Finanzspritze für Italien nicht aus

Das Coronavirus hat Italien stark getroffen – auch finanziell. Das bereits verschuldete Land könnte künftig auf die EU angewiesen sein. Finanzminister Scholz hält diese Unterstützung für machbar.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält Finanzhilfen für Italien durch den Rettungsfonds ESM grundsätzlich für denkbar. Europa verfüge mit dem Fonds "über die nötige Kampfkraft in der Krise", sagt Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Er halte es zwar noch für nicht angeraten, den ESM zu aktivieren. Die Euroländer seien überzeugt, die Probleme bewältigen zu können. "Wenn es anders kommen sollte, werden wir unserer Verantwortung gerecht werden", so Scholz.

Auf die Frage, ob ein solches Programm in Deutschland politisch vermittelbar wäre, sagt Scholz: "Ach, da dürfen Sie auf den deutschen Finanzminister vertrauen." An den Finanzmärkten war in den vergangenen Tagen über einen möglichen Einsatz des ESM spekuliert worden, weil Italien bereits hoch verschuldet ist und nun zusätzliches Geld für die Stützung der Konjunktur ausgeben will.

Zusätzliche Hilfe für Unternehmen

Scholz kündigt zudem zusätzliche Hilfen für Unternehmen an, die wegen der Krise in Schwierigkeiten sind. Denkbar sei etwa Betrieben, die ihre Geschäftsräume nicht öffnen könnten, bei Mieten und Pachten zu unterstützen. Auch eine Verstaatlichung von angeschlagenen Betrieben hält Scholz für möglich. "Darum geht es jetzt nicht. Aber man wird am Ende in einzelnen Fällen nicht ausschließen können, dass der Staat sich am Eigenkapital beteiligt", sagt er.

In der Wirtschaft werde es durch die Krise "heftige Verwerfungen geben", Deutschland könne aber wegen seiner gut gefüllten Staatskassen im Kampf gegen eine Rezession "in die Vollen gehen."

Auch Politikern ist "mulmig zumute"

Den Mitgliedern der Bundesregierung geht es in diesen Tagen nicht anders als den Menschen, die sie gewählt haben. "Auch uns Politikern ist angesichts dieser Krise manchmal mulmig zumute, genau wie vielen Bürgerinnen und Bürgern", sagt Scholz. Man spüre die Ernsthaftigkeit der Lage.

Zwar gebe es nun für die Kabinettsmitglieder mehr Videoschalten und Telefonkonferenzen als in den Tagen vor der Ausbreitung des Coronavirus. "Aber persönliche Treffen lassen sich nicht vermeiden, wenn man gut miteinander regieren will", so Scholz weiter. Auf eine übliche Geste wird dabei aber verzichtet. "Das Händeschütteln gewöhnen wir uns gerade alle ab", sagt Scholz. "Das fällt schon schwer, wenn man es sein Leben lang gemacht hat, aber es geht."