Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Außenpolitik >

Operation "Irini": Deutschland schickt 300 Soldaten nach Libyen

Operation "Irini"  

Deutschland schickt 300 Soldaten nach Libyen

22.04.2020, 07:21 Uhr | dpa, pdi

Operation "Irini": Deutschland schickt 300 Soldaten nach Libyen . Ein Bundeswehr-Soldat in Mali: Der Einsatz in Libyen ist die nächste Operation auf dem afrikanischen Kontinent.  (Quelle: imago images)

Ein Bundeswehr-Soldat in Mali: Der Einsatz in Libyen ist die nächste Operation auf dem afrikanischen Kontinent. (Quelle: imago images)

Trotz Corona-Krise schickt Deutschland hunderte Soldaten nach Libyen. Die Bundeswehr soll in einer EU-Mission die Einhaltung des UN-Waffenembargos überwachen. Die Entscheidung hat weitreichende Folgen.

Deutschland will sich an der neuen EU-Operation "Irini" zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen mit bis zu 300 Soldaten beteiligen. Eine entsprechende Obergrenze sieht eine Kabinettsvorlage vor, mit der sich die Minister der Bundesregierung heute in Berlin befassen wollen. Die Bundesregierung hat den internationalen Partnern angeboten, Stabspersonal für den Einsatz sowie ein Aufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion mit Besatzung zu stellen. Über ein Mandat muss erst noch der Bundestag entscheiden.

Ein Panzer fährt durch Libyens Straßen: Deutschland will sich an der Überwachung des Waffenembargos in dem afrikanischen Land beteiligen. (Quelle: imago images/Xinhua)Ein Panzer fährt durch Libyens Straßen: Deutschland will sich an der Überwachung des Waffenembargos in dem afrikanischen Land beteiligen. (Quelle: Xinhua/imago images)

"Irini" ("EUNAVFOR MED IRINI") soll hauptsächlich das seit Jahren brüchige UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen – aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer. Erklärtes Ziel ist eine Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Um Migranten keinen Anreiz zu bieten, sich auf den Weg nach Europa zu machen, soll "Irini" abseits der Fluchtrouten operieren. Der neue Einsatz löst die Operation "Sophia" ab, die am 31. März auslief und auch im Dauerstreit um eine Verteilung von Bootsflüchtlingen in Europa beendet worden war.

Dauerhafter Waffenstillstand

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff, sagte, es sei richtig, dass die Bundesregierung die deutsche Beteiligung an der Mission auf den Weg bringe. "Irini darf nicht als Alibi-Mission enden, während der Konflikt in Libyen im Schatten der Corona-Krise eskaliert und Waffen ungehindert ins Land fließen. Nur ein wirksames Waffenembargo ermöglicht einen dauerhaften Waffenstillstand."

Lambsdorff erinnerte an den sogenannten Berliner Prozess. Im Januar hatten sich auf deutsche Initiative hin in Berlin 16 Staaten und Organisationen darauf verständigt, die Einmischung von außen in Libyen zu beenden.

Wenn dieser Prozess nicht in einer Sackgasse enden solle, müsse auch die Überwachung der Land- und Luftwege in Libyen sichergestellt werden, sagte Lambsdorff. "Deutschland und die europäischen Partner müssen darüber hinaus bereit sein, die Maßnahmen zur Überwachung des Embargos mit den politisch notwendigen Mitteln zu begleiten. Sanktionen gegen Staaten, die gegen das Waffenembargo verstoßen, dürfen deshalb nicht ausgeschlossen werden."

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal