Belarus: "Ich bewundere das" – Merkel würdigt Opposition gegen Lukaschenko

Bei der Generaldebatte im Bundestag findet Angela Merkel deutliche Worte in Richtung des belarussischen Machthabers Lukaschenko. Mit dessen Gegenkandidatin Tichanowskaja will sich die Kanzlerin bald treffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Opposition in Belarus gewürdigt und dabei besonders die Rolle der Frauen hervorgehoben. "Wenn man den Mut der Frauen sieht, der dort auf den Straßen gezeigt wird, für ein freiheitliches, von Korruption freies Leben, dann kann ich nur sagen, ich bewundere das", sagte Merkel im Bundestag.

Sie werde sich auch demnächst mit der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja treffen. Deutschland werde sich weiter für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, das gelte auch für Belarus und das Verhältnis zu Präsident Alexander Lukaschenko.

Deutschland erkenne die Wahl Lukaschenkos nicht an, bekräftigte Merkel. "Wir fordern ihn auf, mit seinem Volk in einen Dialog zu treten, ohne Einmischung von Osten oder Westen." Die Bundesregierung verurteile, was täglich in Belarus geschehe, "die Aushebelung demokratischer Verfahren, die Gewalt gegen die Opposition".

Seit der Wahl wurden Tausende festgenommen

Belarus erlebt seit der Präsidentenwahl am 9. August eine politische Krise. Amtsinhaber Lukaschenko hatte sich zum klaren Sieger erklärt, die Opposition spricht von Wahlbetrug. Seitdem kommt es immer wieder zu Massenprotesten. Tausende Menschen wurden festgenommen.

Die in Litauen im Exil lebende Oppositionsführerin Tichanowskaja hatte am Dienstag über eine Sprecherin angekündigt, am Montag und Dienstag nächster Woche nach Berlin zu kommen. Dabei werde auch ein Treffen mit Merkel erwogen. Ein konkreter Termin stehe aber noch nicht fest.