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Bericht: Scholz k├╝ndigt ├╝berraschend Studie an

Von dpa
Aktualisiert am 19.10.2020Lesedauer: 1 Min.
Olaf Scholz (Archivbild): Der Vizekanzler meint, eine Rassismus-Studie bei der Polizei h├Ątte es l├Ąngst geben sollen.
Olaf Scholz (Archivbild): Der Vizekanzler meint, eine Rassismus-Studie bei der Polizei h├Ątte es l├Ąngst geben sollen. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters-bilder)
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Innenminister Horst Seehofer hatte eine Rassismus-Untersuchung bei der Polizei wiederholt abgelehnt. Vizekanzler Olaf Scholz k├╝ndigt nun ├╝berraschend an: Es wird doch eine Studie geben.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ├╝berraschend angek├╝ndigt, dass die Bundesregierung nun doch Rassismus innerhalb der Polizei untersuchen lassen wolle. "Es wird eine Studie geben", sagte der SPD-Politiker laut WDR COSMO-Podcast "Machiavelli". "Wir ├╝berlegen noch, wie wir sie nennen." Er tausche sich dazu "jeden zweiten Tag" mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus.

Seehofer hat eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, wiederholt abgelehnt. Er hatte sich aber offen gezeigt, im Rahmen einer umfassenden Studie zu Rassismus in der Gesellschaft auch die Sicherheitsbeh├Ârden zu untersuchen. Noch in der vergangenen Woche betonte Seehofer, "dass wir kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbeh├Ârden von Bund und L├Ąndern haben".

Scholz: Studie h├Ątte es l├Ąngst geben m├╝ssen

Scholz kritisierte im WDR-Podcast: "Eine Studie h├Ątte l├Ąngst in Auftrag gegeben sein m├╝ssen." Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass dies nun zeitnah passiere.

Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesl├Ąndern hatte die SPD bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Seehofer hatte jedoch argumentiert, es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Ph├Ąnomens allein auf die Sicherheitsbeh├Ârden zu konzentrieren. Damit w├╝rde man die Polizei unter Generalverdacht stellen.

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