Corona in Deutschland: Jens Spahn sieht positive Entwicklung – längere Ferien in NRW?

Jens Spahn zeigt sich vorsichtig optimistisch bei der Entwicklung der Corona-Lage in Deutschland. Eine Verlängerung der Weihnachtsferien hält er für möglich. Zugleich muss der Gesundheitsminister Kritik einstecken.

Update 18:30 Uhr: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) bestätigte am Mittwoch gegenüber dem WDR, dass die Weihnachtsferien in Nordrhein-Westfalen früher als geplant beginnen werden. Statt des 22. Dezembers ist nun Freitag, der 18. Dezember der letzte Schultag in diesem Jahr.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Anzeichen für positive Veränderungen der Corona-Infektionslage in Deutschland. "Was wir sehen, ist, dass sich die Dynamik deutlich reduziert hat in den letzten Tagen", sagte Spahn am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv. "Es steigt noch, aber es steigt weniger stark. Das ist erstmal ermutigend, aber es reicht noch nicht."

Spahn sagte außerdem, nach zwei oder drei Tagen positiver Entwicklung könne noch nicht von einem Trend gesprochen werden. "Es sind definitiv Anzeichen für eine Veränderung, aber noch keine Trendwende." Der Bundesgesundheitsminister verwies zudem auf die steigende Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen und die steigende Zahl der Todesfälle. Um das in den Griff zu bekommen, müssten die Infektionszahlen sinken: "Wir müssen runter mit den Zahlen und zwar deutlich runter." Erst, wenn sie für eine längere Zeit niedrig blieben, sei das Ziel erreicht.

Längere Weihnachtsferien?

Zu den Überlegungen von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), die Weihnachtsferien wegen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen möglicherweise früher starten zu lassen, hat sich Spahn positiv geäußert. "Das ist sicherlich ein Teil der Debatte", so der Gesundheitsminister.

Für Eltern, Kinder und Lehrer sei Planbarkeit wichtig. "Das wäre mit so einer Maßnahme gegeben." Das könnte auch ein Teil der Debatte am Montag sein, wenn die Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten.

Kritik an der Corona-Prämie

Der Präsident des Deutschen Pflegetags, Franz Wagner, übt angesichts der Überlastung der Pflegekräfte allerdings derzeit scharfe Kritik an Jens Spahn. "Bislang spüren wir in der Pflege kaum Verbesserungen, im Gegenteil", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Wagner äußerte sich vor dem Auftakt des diesjährigen Deutschen Pflegetags. Auf der am Mittwoch beginnenden Tagung geht es unter anderem darum, wie die Pflege die Herausforderungen der Corona-Pandemie bewältigen kann.

Um die Arbeitslast zu senken, müsse Spahn "endlich grünes Licht für eine Personalbemessung im Krankenhaus geben, die den tatsächlichen Bedarf feststellt". Der Deutsche Pflegerat, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Gewerkschaft Verdi hätten sich längst auf ein Instrument geeinigt, das der Minister "seit Monaten ignoriert", kritisierte Wagner. "Das wäre aber gerade jetzt in der Corona-Krise das entscheidende Signal für alle Pflegenden, damit sie erkennen können, dass der chronischen Überlastung absehbar mal ein Ende gesetzt wird".

Scharf kritisierte Wagner, der auch dem Präsidium der neuen Bundespflegekammer angehört, die "Corona-Prämie", die in der ersten Pandemiewelle als Belohnung für die Leistung der Pflegekräfte beschlossen worden war. "So wie die Corona-Prämie verteilt wird, sorgt sie eher für Unfrieden in den Belegschaften", sagte er. "Statt weiterer symbolischer Gesten muss die Politik für eine branchenweit bessere Bezahlung in der Langzeit- und in der Akutpflege sorgen, vor allem in der Langzeitpflege durch allgemeingültige Tarifverträge." Dieses Versprechen müsse "endlich eingelöst werden".