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Keine weiteren Millionen fĂŒr "Gorch Fock"-Sanierung vom Bund

Von dpa
Aktualisiert am 20.11.2020Lesedauer: 2 Min.
Das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" in einem Dock der Bredo-Werft.
Das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" in einem Dock der Bredo-Werft. (Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa./dpa)
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Bremen (dpa) - In einem millionenschweren Streit ĂŒber Sanierungskosten des Segelschulschiffs "Gorch Fock" hat das Landgericht Bremen alle AnsprĂŒche einer beteiligten Werft abgewiesen.

Die Bredo Dockgesellschaft in Bremerhaven hatte vom Bund 10,5 Millionen Euro fĂŒr Arbeit und Material gefordert, sie geht mit dem Urteil vom Freitag aber leer aus. Auch eine Gegenklage des Bundes wurde abgewiesen (Az. 4 O 1136/19).

Bredo-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Dirk Harms sagte, man werde prĂŒfen, ob das Unternehmen in Berufung geht. Auf seiner Werft war von 2015 bis 2019 an dem Marineschiff gearbeitet worden. Der Bund vertrat vor Gericht die Auffassung, alle Rechnungen seien schon beim damaligen Generalauftragnehmer beglichen worden, der mittlerweile insolventen Elsflether Werft. Niemand zahle zweimal fĂŒr eine Leistung.

Der Zivilprozess in Bremen ist ein Nebenstrang bei der langwierigen und teuren Sanierung des 62 Jahre alten Dreimasters. Die Baukosten sind von geplant 10 Millionen Euro immer weiter gestiegen, bis die frĂŒhere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Deckel von 135 Millionen Euro festlegte.

Ein Subunternehmer trage das Risiko, wenn ein Hauptauftragnehmer insolvent werde, sagte Gerichtssprecher Gunnar Isenberg zu dem Urteil. Deshalb sei die Klage der Werft abgewiesen worden. Auch die die Gegenklage des Bundes sei nicht stichhaltig gewesen. Die Marine hatte 3,6 Millionen Euro Schadenersatz fĂŒr angeblichen Baupfusch auf der "Gorch Fock" verlangt. In der mĂŒndlichen Verhandlung im Juni hatte das Gericht zunĂ€chst einen Vergleich ĂŒber 2,35 Millionen Euro vorgeschlagen, was beide Seiten aber ablehnten.

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"NatĂŒrlich ist das ein finanzieller Ausfall, den wir zu verkraften haben", sagte Bredo-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Harms. Auch andere ehemalige Vertragspartner der Elsflether Werft, meist mittelstĂ€ndische Firmen an der Unterweser, haben ihr Geld nicht oder nur teilweise bekommen.

Seit Herbst 2019 hat nicht mehr die insolvente Werft in Elsfleth den Auftrag, die "Gorch Fock" zu sanieren, sondern die LĂŒrssen-Werft in Bremen. Das Schiff soll Ende Mai 2021 fertig werden. Dann will die Marine ihren OffiziersanwĂ€rterinnen und -AnwĂ€rtern auf dem Großsegler wieder traditionelles Seemannskönnen beibringen. Die "Gorch Fock" soll wieder als Botschafterin Deutschlands auf den Meeren dienen.

Die strafrechtliche Aufarbeitung der Sanierung lĂ€uft bei der Staatsanwaltschaft OsnabrĂŒck weiter. Bei der Elsflether Werft soll Geld von der Marine in NebengeschĂ€ften versickert sein. Deshalb wird gegen zwei ehemaligen WerftvorstĂ€nde und einige Marineangehörige ermittelt; es geht um Betrug, Untreue und Korruption. Auch Zulieferer sind im Visier der Ermittler. Der Gesamtkomplex zĂ€hlt nach Angaben der StaatsanwĂ€lte mehr als 100 Einzelverfahren.

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