Impfgipfel: Jens Spahn konkretisiert Zeitplan für Lockerungen für Geimpfte

Wer vollständig geimpft ist, muss wohl in Zukunft keinen negativen Test beim Einkaufen mehr vorzeigen oder nach der Einreise in Quarantäne. Darauf einigten sich Bund und Länder.

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen kleinere Erleichterungen im Alltag zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests mehr vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle dann wegfallen. Die Priorisierung beim Impfen solle "spätestens" im Juni aufgehoben werden.

Das Ende der Priorisierung nach Alter, Beruf oder Vorerkrankung bedeute aber "nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann", fügte Merkel hinzu. "Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben." Die Bundesregierung halte an ihrer Zusage fest, bis Ende des Sommers jedem Impfwilligen ein Impfangebot machen zu können.

Schnelltests sollen wegfallen

Merkel kündigte an, dass ihre Regierung nun eine Rechtsverordnung auf den Weg bringen werde, in welcher der Umgang mit Geimpften und Genesenen geregelt werde. Gesundheitsminister Jens Spahn sagte am Abend in der ARD, die Bundesregierung werde kommende Woche einen Vorschlag vorlegen. "Der Bundesrat wird dazu am 28. Mai final entscheiden", fügt der CDU-Politiker mit Hinweis auf die Verordnung an, der Bundestag und Länderkammer zustimmen müssen. Es gebe also einen klaren Zeitplan, wie die Rechte von Geimpften geregelt werden sollten.

Im Alltag würden sich diese Erleichterungen so auswirken, dass "da, wo Schnelltests erwartet werden, Geimpfte und Genesene diese Tests nicht beibringen müssen", sagte die Kanzlerin. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte mit Blick auf die rasch steigenden Impfzahlen: "Das war heute eine Hoffnungs-MPK." Merkel stimmte dem zu: "Es war eine MPK der Hoffnung."

Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, rechnet mit Schwierigkeiten bei Kontrollen, wenn Geimpfte künftig mehr Freiheiten bekommen. "Wir werden dann Situationen haben, dass abends auf den Straßen Menschen unterwegs sind, die zur Arbeit gehen oder von der Arbeit kommen", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. "Und wir werden einige haben, die können sich auf der Straße bewegen und spazieren gehen, weil sie geimpft sind." Es werde aber auch einige geben, die ohne triftigen Grund unterwegs seien. "Es wird nicht einfach, mit der Situation umzugehen, und das ist vielleicht auch nicht komplett aufzuheben", so der SPD-Politiker.

Müller hofft entsprechend auf den digitalen Impfnachweis noch im späten Frühjahr. "Wenn wir Ende Mai, Anfang Juni wissen, wie die Beratungen im Bundestag und Bundesrat gelaufen sind mit der entsprechenden Verordnung, dann wird hoffentlich kurz danach der digitale Impfnachweis möglich sein", sagte er.

Merkel: Einschränkungen "gewaltig"

Das weitere Vorgehen ziele darauf ab, "die Einschränkungen möglichst gering zu halten", sagte Merkel. "Das oberste gesellschaftliche Ziel ist, allen Menschen alle Lebensmöglichkeiten, sprich Grundrechte, und alle Nutzungen ihrer bekannten Lebensmöglichkeiten schnell wiederzugeben", sagte sie.

Merkel fügte hinzu: "Das, was jetzt die über ein Jahr andauernde Pandemie an gesellschaftlichen Wirkungen mit sich gebracht hat, das ist ja ohne Beispiel seit Ende des Zweiten Weltkriegs." Die Einschränkungen seien "schon gewaltig", sagte sie. Eine vollständige Rückkehr zur Normalität werde aber "so schnell nicht gehen", sagte Merkel weiter. "Wir werden mit diesem Virus noch eine ganze Weile leben müssen."

Merkel verwies darauf, dass derzeit "noch ein relativ kleiner Teil" der Bevölkerung vollständig geimpft sei. Das Tempo der Impfungen beschleunige sich aber erheblich. "Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist", sagte Merkel. Selbst wenn 50 Prozent der Bevölkerung geimpft seien, bestehe "immer noch ein erhebliches Risiko für unser Gesundheitssystem".

Sechs Millionen vollständig geimpft

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums haben bis Sonntag knapp sechs Millionen Menschen in Deutschland zwei Impfdosen erhalten, sie gelten damit als vollständig geimpft. Insgesamt 19,5 Millionen Menschen haben mindestens eine Impfung erhalten. Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut bei 2,9 Millionen.

Mit Prognosen zum Sommerurlaub hielt sich Merkel zurück. Die Kanzlerin verwies auf die niedrigen Infektionszahlen im vergangenen Sommer. Soweit runter müsse es nun nicht gehen, weil das Impfen helfe. "Aber wann wir jetzt wieder darüber nachdenken können, Hotels zu öffnen, das kann ich heute nicht sagen. Das hängt vom Verlauf dessen ab, was wir jetzt im Augenblick machen." Es seien jetzt noch Wochen der Anstrengung notwendig.