Bayern: Söder will die Außen-Gastronomie ab nächster Woche öffnen

Stabile Inzidenz unter 100? Dann könnte es einige Lockerungen in Bayern geben, stellt Ministerpräsident Markus Söder in Aussicht, Auch für Schulen hat er einen Plan.

Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für Distanzunterricht erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 festzusetzen – wie in der sogenannten Bundes-Notbremse vorgesehen – und nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands. Ob und wann er bereit ist, den Grenzwert auch an weiterführenden Schulen anzuheben, sagte er nicht.

Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, und mit Tests und Termin. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte er aber zunächst nicht. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten.

Schritt in Richtung Koalition

Mit der Öffnungsmöglichkeit jedenfalls für Grundschulen bis zum Inzidenzwert 165 kommt Söder seinem Koalitionspartner ein Stück weit entgegen. Die Freien Wähler fordern den höheren Grenzwert für Distanzunterricht allerdings für alle Schularten und Klassen. Ohnehin ausgenommen sind unter anderem Abschlussklassen und Viertklässler. Die Koalition wollte sich am Montagabend über das weitere Vorgehen abstimmen, entscheiden muss dann an diesem Dienstag das Kabinett.

Auch die von Söder in Aussicht gestellten Öffnungsmöglichkeiten etwa für die Außengastronomie, für Theater und Kinos sind keine neue Erfindung. Darauf hatten sich Bund und Länder als möglichen weiteren Öffnungsschritt schon Anfang März verständigt. Und auch in der bayerischen Corona-Verordnung sind die Öffnungsmöglichkeiten schon enthalten – unter der zusätzlichen Voraussetzung, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens "stabil oder rückläufig" erscheint. Weil dies vor einigen Wochen noch nicht der Fall war, hatte das Kabinett solche neuen Lockerungen aber auf Eis gelegt.