Corona-Pandemie in Deutschland: Städtetag fordert Rückkehr zur Bundesnotbremse – wenn nötig

Sollten die Inzidenzen in Deutschland wieder steigen, muss darauf schnell reagiert werden. Deshalb fordert der Geschäftsführer des Deutschen Städtetags, die Bundesnotbremse gegebenenfalls wieder zu aktivieren.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, hat vor einem erneuten Anstieg der Corona-Inzidenzen gewarnt. "Es ist erfreulich, dass die Inzidenzen rapide sinken. Für den Sommer sind wir optimistisch", sagte Dedy der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Allerdings sei klar, dass die Pandemie nicht vorbei sei. Sollten die Inzidenzen wegen neuer Virusvarianten wieder ansteigen, müsse der Bund die zum Monatsende auslaufende Bundesnotbremse "rechtzeitig wieder in Kraft setzen".

"Bundesweit einheitliche Standards haben geholfen, damit die Menschen die Regeln verstehen und akzeptieren", betonte Dedy. An die Menschen appellierte er, die Abstands- und Hygieneregeln weiter zu beachten. Zudem müssten Reiserückkehrer die Quarantänepflichten "unbedingt einhalten", mahnte er.

Vor einer Neuauflage der Corona-Notbremse warnte in der "Rheinischen Post" derweil FDP-Chef Christian Lindner. Mit ihren "pauschalen Ausgangssperren" sei die Bundesnotbremse "unverhältnismäßig", sagte er. Statt nun eine Neuauflage zu diskutieren, müsse die Bundesregierung die aktuell gute Lage nutzen, "damit im Herbst keine vierte Welle droht".

Die erst im April eingeführte Corona-Notbremse sieht vor, dass der Bund einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten durchsetzen kann. Die Regelungen laufen am 30. Juni aus.