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Corona-Ausbreitung schneller - "Epidemische Lage" verlÀngert

Von dpa
Aktualisiert am 25.08.2021Lesedauer: 3 Min.
In Deutschland sind mittlerweile 100,2 Millionen Impfdosen verabreicht worden.
In Deutschland sind mittlerweile 100,2 Millionen Impfdosen verabreicht worden. (Quelle: Ole Spata/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Das Coronavirus breitet sich in Deutschland zusehends schneller aus. Erstmals seit etwa drei Monaten wurden wieder mehr als 10.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages von den GesundheitsÀmtern gemeldet - nÀmlich 11.561.

So viele gab es seit dem 20. Mai nicht mehr, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwoch bekanntgab. Zugleich sind acht Monate nach dem Start der Impfungen nun mehr als 100 Millionen Dosen gespritzt worden. Der Bundestag verlĂ€ngerte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" vorerst fĂŒr weitere drei Monate auch als Rechtsgrundlage fĂŒr Schutzvorkehrungen im Herbst.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: "Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei." Es gehe darum, dass die LĂ€nder und Behörden vor Ort eine Rechtsgrundlage fĂŒr Maßnahmen wie Maskentragen in Bussen und Bahnen brĂ€uchten, so lange es noch eine so hohe Zahl Ungeimpfter gebe. Ziel bleibe, eine Überlastung des Gesundheitswesens weiter zu vermeiden. Um sicher durch die vierte Corona-Welle zu kommen, brauche es noch eine höhere Impfquote. Spahn rief bisher zögernde Menschen erneut dazu auf, Impfangebote anzunehmen. "Bitte machen Sie mit."

FĂŒr den von der Koalition eingebrachten Antrag zur VerlĂ€ngerung der "epidemischen Lage" votierten 325 Abgeordnete. Dagegen stimmten 253 Parlamentarier, fĂŒnf enthielten sich. Die Sonderlage gilt damit vorerst bis Ende November. Ohne erneute BestĂ€tigung des Parlaments lĂ€uft sie nach drei Monaten aus. Auf der festgestellten Lage basieren unter anderem LĂ€nder-Verordnungen zu Maßnahmen wie Maskenpflicht oder KontaktbeschrĂ€nkungen. Der Bund kann zudem bestimmte Verordnungen wie zur Impfstoffbeschaffung ohne Zustimmung des Bundesrats erlassen.

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Der Bundestag hatte die Sonderlage erstmals im MĂ€rz 2020 festgestellt und dies zuletzt am 11. Juni bestĂ€tigt. Aus der Opposition kam teils scharfe Kritik. FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus warnte vor einer "FortfĂŒhrung der automatischen und undifferenzierten Grundrechtseingriffe". Von einer Überlastung des Gesundheitswesens sei man dank des Impffortschritts weit entfernt. AfD-Chef Tino Chrupalla sagte, unter den gegebenen UmstĂ€nden bestehe keine Notwendigkeit, die Grundrechte weiter einzuschrĂ€nken.

Das anziehende Infektionsgeschehen zeigt sich an mehreren Kriterien. So stieg die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen laut RKI auf 61,3 nach 40,8 vor einer Woche. Die Spanne der Sieben-Tage-Inzidenz reicht nun von 14,6 in Sachsen-Anhalt bis 114,3 in Nordrhein-Westfalen. Die Hospitalisierungsrate - also die Zahl der Klinikeinweisungen in Verbindung mit Corona pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen - gab das RKI am Mittwoch mit 1,47 an. Eine Woche zuvor lag sie bei 1,19. Laut Bundesregierung bewegte sie sich im vergangenen Winter teilweise bei 10 bis 12.

Der bisherige Wert von 50 bei der Sieben-Tage-Inzidenz, der noch im Infektionsschutzgesetz als Schwelle fĂŒr schĂ€rfere Maßnahmen genannt ist, soll nach PlĂ€nen der Bundesregierung gestrichen werden - denn durch die Impfungen werden schwere Corona-VerlĂ€ufe bei Infektionen seltener. KĂŒnftig soll die Zahl der Krankenhausaufnahmen entscheidend sein. Welche Schwellen hierfĂŒr gelten sollen, ist aber noch offen.

Bei den Impfungen sind inzwischen 100,2 Millionen Dosen verabreicht worden. Das sei "eine der grĂ¶ĂŸten logistischen Leistungen in der Geschichte unseres Landes", schrieb Spahn auf Twitter. VollstĂ€ndig mit der meist nötigen zweiten Spritze geimpft sind nun 49,4 Millionen Menschen oder 59,4 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung erhalten haben 53,5 Millionen Menschen oder 64,4 Prozent aller Einwohner.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Wenn die Fallzahlen weiter so rapide steigen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, dann wird es notwendig werden, die Regeln fĂŒr Ungeimpfte zu verschĂ€rfen." Dazu zĂ€hle dann auch "eine möglichst konsequente 2G-Regel, zumindest in den Bereichen, wo ein sehr hohes Risiko besteht". Damit ist gemeint, dass etwa bestimmte Veranstaltungen nur fĂŒr Geimpfte oder Genesene zugĂ€nglich sind - nicht aber wie derzeit bundesweit auch fĂŒr negativ Getestete.

Der Hamburger Senat hatte am Dienstag bereits ein "Optionsmodell" beschlossen: Gastronomie, Clubs, Kneipen und Kultureinrichtungen in Hamburg können ihre KapazitĂ€ten von Samstag an nahezu wieder vollstĂ€ndig nutzen, sofern Ungeimpfte keinen Zutritt haben. Bereits seit Montag gilt in immer mehr BundeslĂ€ndern "3G": Zutritt zu vielen öffentlichen InnenrĂ€umen nur fĂŒr Geimpfte, Genesene und Getestete.

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