Krankenhausgesellschaft kritisiert KBV-Chef Gassen: "Bezug zur realen Lage verloren"

Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat angesichts der Corona-Lage vor Panikmache gewarnt. Dafür kritisiert ihn die Deutsche Krankenhausgesellschaft heftig.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) wirft dem Kassenärzte-Chef Andreas Gassen vor, "dass er offensichtlich den Bezug zur realen Lage verloren hat". Damit reagiert die DKG auf Äußerungen von Gassen gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Dort hatte er gesagt: "Die Lage ist schwierig, aber für Panik besteht kein Anlass." Insbesondere von einigen Politikern und Experten werde versucht, "die Ampel-Parteien mit düsteren Szenarien und fast schon hysterisch anmutenden Warnungen extrem unter Druck zu setzen", meinte er. "Da wird Stimmungsmache betrieben. Das erinnert ein wenig an den letzten Winter." Bisher hätten SPD, Grüne und FDP aber einen kühlen Kopf bewiesen, meinte er.

Gassen erklärte weiter, die Belegungszahlen seien nach wie vor niedriger als zum Höhepunkt der dritten Corona-Welle. "Es gibt insgesamt noch ausreichend Reserven", meinte er. "Wenn die Krankenhäuser jetzt wieder planbare Operationen verschieben, dann ist das eine reine Vorsichtsmaßnahme, um mehr freie Betten bereit zu stellen."

Die DKG empfahl Gassen nach seinen Äußerungen "dringend eine Dienstreise nach Bayern, Sachsen, Thüringen und Baden-Württemberg zu den dort niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern." Die Tatsache, dass heute in 100 von 400 Landkreisen maximal ein, und in 50 Landkreisen gar kein Intensivbett zur Verfügung steht, mache die Dramatik der Lage deutlich.

Gassen hatte auch die Aufhebung der pandemischen Notlage verteidigt: "Es bleibt richtig, weil die Regelungen nicht länger vor Gerichten standgehalten hätten", meinte Gassen. Zahlreiche Juristen haben dieser Auffassung allerdings bereits in den vergangenen Tagen widersprochen.*

Die geplante Ampel-Koalition hat mit einer Gesetzesänderung die epidemische Lage als Rechtsbasis für Corona-Maßnahmen ersetzt - mit einem verkleinerten Katalog möglicher Länder-Maßnahmen. Das Gesetz braucht im Bundestag und Bundesrat eine Mehrheit.

Die unionsgeführten Bundesländer halten den Entwurf im Bundesrat für "nicht zustimmungsfähig", da er "nicht ausreichend" sei, um die Menschen vor Corona zu schützen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat damit gedroht, dass die unionsgeführten Länder das Gesetz am Freitag im Bundesrat scheitern lassen könnten. Deshalb ist ungewiss, ob die Regelung wie geplant kommende Woche in Kraft treten kann.

*Diese Einordnung zur Einschätzung durch Juristen wurde nachträglich eingefügt. Der Text wurde auch mit der Erwiderung der Krankenhausgesellschaft aktualisiert.