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Bodo Ramelow für Corona-Maßnahmen analog zur Bundesnotbremse

"Analog zur Bundesnotbremse"  

Ramelow fordert bundesweite Corona-Maßnahmen

29.11.2021, 14:09 Uhr | dpa, AFP, NE

Bodo Ramelow für Corona-Maßnahmen analog zur Bundesnotbremse. Bodo Ramelow: "Schnelle gesetzliche Konsequenz im Bundestag". (Quelle: imago images/Political-Moments)

Bodo Ramelow: "Schnelle gesetzliche Konsequenz im Bundestag". (Quelle: Political-Moments/imago images)

Um die Corona-Lage in den Griff zu bekommen, fordert Thüringens Ministerpräsident ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer. Dabei rät er, sich an einem bereits bekannten Modell zu orientieren.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich einem Medienbericht zufolge für ein einheitliches Vorgehen in Deutschland gegen das Aufflammen der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Ich will eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz nur, wenn daraus auch verbindlich eine schnelle gesetzliche Konsequenz im Bundestag entsteht", sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Demnach riet er, "sofort einheitliche Maßnahmen analog der Bundesnotbremse vorzubereiten".

Am Dienstag wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet.

Früherer Termin für Corona-Gipfel

Nach bisherigen Plänen sollten die Regierungschefs und -chefinnen von Bund und Ländern erst am 9. Dezember erneut über die Corona-Pandemie beraten. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP soll der nächste Corona-Gipfel nun aber bereits am kommenden Dienstag, dem 30. November, stattfinden.

Ramelow kündigte an, dass Thüringen "jede Koordination der bundesweiten Maßnahmen aktiv unterstützen und auch umsetzen" würde, wie er dem RND sagte.

Thüringen, wo Ramelow derzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anführt, gilt als eines der am stärksten von der aktuellen Infektionswelle betroffenen Bundesländer. Am Montag lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat bei 895,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Die Hospitalisierungsrate lag mit 18,2 bundesweit mit Abstand am höchsten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa und AFP

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