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Drohungen gegen Kretschmer – Ermittlungen nach ZDF-Sendung

Von dpa
Aktualisiert am 09.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Michael Kretschmer: Nach Drohungen gegen den sÀchsischen MinisterprÀsidenten ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft.
Michael Kretschmer: Nach Drohungen gegen den sÀchsischen MinisterprÀsidenten ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft. (Quelle: Sebastian Kahnert/dpa)
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In Sachsen ermitteln die Behörden gegen die Gruppierung "Dresden Offlinevernetzung". Zuvor hatte die ZDF-Sendung "Frontal 21" ĂŒber Drohungen gegen MinisterprĂ€sident Kretschmer berichtet.

Nach Drohungen gegen Sachsens MinisterprÀsidenten Michael Kretschmer (CDU) in einer Telegram-Chatgruppe ermitteln Polizei und Generalstaatsanwaltschaft. Gegen die Gruppierung "Dresden Offlinevernetzung" und deren Mitglieder ergebe sich ein Straftatverdacht, teilte das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen mit.

Die Zentralstelle Extremismus Sachsen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden prĂŒfe, welche TatvorwĂŒrfe in Frage kĂ€men. Grundlage der Ermittlungen ist demnach ein Bericht der ZDF-Sendung "Frontal21", die am Dienstagabend ĂŒber Äußerungen zu MordplĂ€nen mit Blick auf den sĂ€chsischen MinisterprĂ€sidenten berichtet hatte.

Gruppe lehnt Corona-Politik ab

FĂŒr den Beitrag traten Journalisten der Telegram-Gruppe unter falschem Namen bei. Deren 103 Mitglieder verbinde die Ablehnung gegen Impfungen, den Staat und die gegenwĂ€rtige Corona-Politik, hieß es von der Redaktion. In Sprachnachrichten aus der Chatgruppe, die im Beitrag eingeblendet wurden, riefen Mitglieder von "Dresden Offlinevernetzung" zu Waffengewalt auf.

"Äußerungen einzelner Mitglieder zum angeblichen Besitz von scharfen Waffen und ArmbrĂŒsten fließen in die Bewertung ein", teilte das LKA nun mit. Die Ermittlungen ĂŒbernimmt das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum mit seiner Sonderkommission Rechtsextremismus im LKA.

Forscher warnt vor Radikalisierung von "Querdenkern"

Unter Corona-Leugnern und sogenannten Querdenkern steigt nach EinschĂ€tzung des Terrorismusforschers Peter Neumann aktuell die Gewaltbereitschaft. "Wenn eine solche Bewegung damit beginnt, sich Argumente zurechtzulegen, um Gewalt zu rechtfertigen, ist das ein deutliches Warnsignal – und genau das erleben wir seit einigen Monaten", sagte Neumann der "Augsburger Allgemeinen". "Wir erleben eine generelle Enthemmung, die Normen des Zusammenlebens in einer demokratischen Gesellschaft werden von vielen Leuten nicht mehr respektiert", erlĂ€uterte der am Londoner King's College tĂ€tige Professor.

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In der "Querdenker"-Szene werde seit eineinhalb Jahren propagiert, dass man Politikern nicht glauben dĂŒrfe und die Impfpflicht entgegen aller Versprechen kommen werde. "Wenn diese Impfpflicht nun tatsĂ€chlich eingefĂŒhrt wird, könnte die Situation weiter eskalieren. Gleichzeitig versuchen Rechtsextreme, diese Bewegung zu kapern, das haben wir gerade in Sachsen erlebt und es ist hochgefĂ€hrlich", warnt der Extremismusexperte.

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Die Politik dĂŒrfe dennoch die AnhĂ€nger der Bewegung nicht aufgeben. "Denn viele von ihnen ringen noch mit ihren Überzeugungen, sie haben noch Kontakt zu Menschen außerhalb der radikalisierten Gruppe. Mit denen mĂŒssen wir im GesprĂ€ch bleiben."

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Von Miriam Hollstein
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