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Habeck: Kapitel Corona-Boni wird bald abgeschlossen

Von dpa
Aktualisiert am 20.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck w├Ąhrend einer Pressekonferenz in M├╝nchen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck w├Ąhrend einer Pressekonferenz in M├╝nchen. (Quelle: Tobias Hase/dpa./dpa)
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M├╝nchen (dpa) - Von den staatsanwaltlichen Ermittlungen zu Bonuszahlungen an ihn und andere Mitglieder des Bundesvorstandes erwartet der Gr├╝nen-Vorsitzende Robert Habeck keine neuen Erkenntnisse.

"Die Corona-Boni sind l├Ąngst zur├╝ckgezahlt", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag in M├╝nchen. "Ansonsten wird das jetzt noch einmal staatsanwaltlich ermittelt und aufgekl├Ąrt. Und dann, denke ich, wird das Kapitel auch endg├╝ltig abgeschlossen." Die Mitglieder des Parteivorstandes kooperierten vollumf├Ąnglich mit der Staatsanwaltschaft.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Gr├╝nen. "Gegenstand des Verfahrens ist die Bewilligung eines "Corona-Bonus" durch die Mitglieder des Bundesvorstandes an sich selbst", teilte die Beh├Ârde mit. Zum Gr├╝nen-Vorstand geh├Âren neben den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck auch Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang und Marc Urbatsch. Beim Parteitag Ende kommender Woche wird ein neuer Vorstand gew├Ąhlt.

Corona-Bonus bekamen alle Mitarbeiter

Ein Gr├╝nen-Sprecher sagte am Mittwochabend: "Es geht dabei um die Mitwirkung der Mitglieder des Bundesvorstandes an Beschl├╝ssen zur Auszahlung von sogenannten "Corona-Boni", die - wie bereits bekannt - 2020 an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgesch├Ąftsstelle und zugleich an den Bundesvorstand gezahlt worden waren."

Den Corona-Bonus von 1500 Euro pro Person bekamen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gr├╝nen-Bundesgesch├Ąftsstelle im vergangenen Winter. Er sollte die Belastungen ausgleichen, die durch die Arbeit im Homeoffice und den Umbau des Geb├Ąudes entstanden waren. Parteiinterne Rechnungspr├╝fer hatten die Zahlungen an den Vorstand bereits beanstandet. Der Bonus wurde auch an die sechs Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt, was laut den Rechnungspr├╝fern aber nicht durch die parteiinternen Regelungen gedeckt war.

Die Staatsanwaltschaft erkl├Ąrte: "Die Annahme eines Anfangsverdachts erfordert lediglich, dass aufgrund konkreter Anhaltspunkte die M├Âglichkeit der Begehung einer Straftat besteht." Die Staatsanwaltschaft sei in diesem Fall zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens verpflichtet.

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