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Ministerium: Ungeimpfte in der Pflege k├Ânnen zun├Ąchst weiterarbeiten

Von afp, dpa
Aktualisiert am 01.02.2022Lesedauer: 2 Min.
Pfleger in einem Krankenhaus (Symbolbild): Ab dem 16. M├Ąrz gilt f├╝r sie die Impfpflicht.
Pfleger in einem Krankenhaus (Symbolbild): Ab dem 16. M├Ąrz gilt f├╝r sie die Impfpflicht. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa-bilder)
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Bald tritt bundesweit die Impfpflicht in Pflegeberufen in Kraft. Gesundheits├Ąmter und Patientensch├╝tzer warnen vor Chaos. Das Gesundheitsministerium versucht zu beschwichtigen.

Ungeimpfte k├Ânnen auch nach dem offiziellen Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 16. M├Ąrz bis zu einer Beh├Ârdenentscheidung weiter in ihren Krankenh├Ąusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte dem Nachrichtenportal "Business Insider" am Montag: "Bis das Gesundheitsamt die Entscheidung ├╝ber ein Betretungs- bzw. T├Ątigkeitsverbot getroffen hat, d├╝rfen die betroffenen Mitarbeitenden grunds├Ątzlich weiterbesch├Ąftigt werden."

Das zust├Ąndige Gesundheitsamt entscheide bei der Impfpflicht "├╝ber das weitere Vorgehen und die zu ergreifenden Ma├čnahmen im Rahmen seines Ermessens". Dabei w├╝rden alle "Umst├Ąnde des Einzelfalles" ber├╝cksichtigt.

Gesundheits├Ąmter sehen ├ťberforderung bei Kontrollen

Eigentlich gilt ab 16. M├Ąrz, dass alle Mitarbeiter in Pflege- und medizinischen Berufen entweder genesen oder vollst├Ąndig geimpft sein m├╝ssen. Einzige Ausnahme: medizinische Gr├╝nde sprechen gegen eine Impfung. Zweifel an der Umsetzbarkeit der Impfpflicht gibt es aber bereits seit Wochen.

So hatten Gesundheits├Ąmter in Mecklenburg-Vorpommern, Th├╝ringen und Berlin bereits angek├╝ndigt, mit dieser ├ťberpr├╝fungsaufgabe ├╝berfordert zu sein und die Impfpflicht nicht durchsetzen zu k├Ânnen. Daf├╝r h├Ątten die Gesundheits├Ąmter weder personell noch fachlich ausreichende Ressourcen.

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Patientensch├╝tzer fordern Aufschub

Die Stiftung Patienschutz forderte eine Verschiebung. "Die Impfpflicht f├╝r medizinisch-pflegerische Berufe darf nicht mit der Brechstange eingef├╝hrt werden", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Nachrichtenagentur dpa. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) m├╝sse die Sorgen vor Ort ernst nehmen.

"Gesundheits├Ąmter, Ordnungsbeh├Ârden und Arbeitgeber sehen sich nicht in der Lage, das Mammutwerk bis zum 15. M├Ąrz ohne schwere Verwerfungen durchzusetzen", sagte Brysch. Lauterbach m├╝sse wissen, dass die Versorgung von bis zu 200.000 Pflegebed├╝rftigen und Kranken in Gefahr sei. "Ein Aufschub ist dringend geboten."

Lauterbach stellt Antrag zur Umsetzbarkeit vor

Auf das Problem der fehlenden konsequenten Umsetzbarkeit will das Bundesgesundheitsministerium mit einem neuen Meldesystem und niedrigschwelligen Impfangeboten reagieren. Einen entsprechenden Antrag pr├Ąsentierte das Ministerium von Karl Lauterbach (SPD) auf der Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und L├Ąndern am Montag.

In dem Antrag wird laut "Business Insider" vorgeschlagen, ein "m├Âglichst fl├Ąchendeckendes Impfquoten-Monitoring in den genannten Einrichtungen" durchzuf├╝hren. Dem Portal zufolge sollen die L├Ąnder jeweils bis zur Mitte des Monats die Impfquoten in allen medizinischen und Pflegeeinrichtungen erheben und an das Bundesministerium f├╝r Gesundheit ├╝bermitteln.

In denjenigen Einrichtungen mit unterdurchschnittlicher Impfquote soll es dem Antrag zufolge dann die Aufgabe der L├Ąnder sein, "erneut gezielte Impfangebote z.B. durch das Aufsuchen mit mobilen Impfteams zu unterbreiten". Der Bund soll die L├Ąnder dabei unterst├╝tzen, indem er eine "neu aufgelegte Informationskampagne auf allen Kan├Ąlen breit ausrollt" und den L├Ąndern den Impfstoff von Novavax "schnellstm├Âglich als gesondertes Kontingent zur Verf├╝gung stellt".

Der Novavax-Impfstoff ist proteinbasiert, was eine seit langem bekannte Methode ist. Daher k├Ânnte der Impfstoff auch f├╝r Menschen interessant sein, die Vorbehalte gegen neuartige mRNA- und Vektorimpfstoffe haben.

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  • Johannes Bebermeier
Von J. Bebermeier, S. B├Âll, M. Hollstein
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