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Th├╝ringer Koalition scheitert mit Verl├Ąngerung der Corona-Regeln

Von afp, dpa
31.03.2022Lesedauer: 2 Min.
Bodo Ramelow: Der Ministerpr├Ąsident kritisierte das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes vor der Abstimmung scharf.
Bodo Ramelow: Der Ministerpr├Ąsident kritisierte das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes vor der Abstimmung scharf. (Quelle: Jacob Schr├Âter/imago-images-bilder)
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Die Landesregierung um Bodo Ramelow wollte Th├╝ringen zum Hotspot erkl├Ąren. Doch daf├╝r h├Ątte sie Stimmen aus der Opposition gebraucht. Diese blieben aus ÔÇô Maskenpflicht um Co. enden nun am Samstag.

Viele Corona-Regeln in Th├╝ringen wie die Maskenpflicht in zahlreichen ├Âffentlichen Bereichen oder Zugangskontrollen in der Gastronomie enden am 2. April. Die rot-rot-gr├╝ne Minderheitskoalition scheiterte am Donnerstag im Landtag mit einem Antrag, das Land zu einem sogenannten Hotspot zu erkl├Ąren. Nur dann h├Ątte die Maskenpflicht im Handel, in Schulen oder bei Friseuren sowie die 3G-Regel in Gastronomie oder in Theatern mit Zugang nur f├╝r Geimpfte, Genesene oder Getestete bis 8. Mai beibehalten werden k├Ânnen.

Das Vorhaben von Linken, SPD und Gr├╝nen, f├╝r das auch Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow (Linke) geworben hatte, fand bei einem Abstimmungsmarathon im Parlament, bei dem die Punkte einzeln aufgerufen wurden, keine Mehrheit. Die Hoffnung von Rot-Rot-Gr├╝n auf Unterst├╝tzung einzelner Abgeordneter der oppositionellen CDU-Fraktion platzte. CDU, FDP und AfD stimmten gegen die Verl├Ąngerung unter anderem der Maskenpflicht. Die Koalition hat keine eigene Mehrheit im Landtag und braucht f├╝r Entscheidungen mindestens vier Stimmen der Opposition.

"Um Basisschutzregeln entledigt"

Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow (Linke) kritisierte das neue Bundesgesetz vor der Abstimmung im Parlament. Die L├Ąnder seien damit "um Basisschutzregeln entledigt" worden. Auch Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) bedauerte die Entscheidung des Parlaments. "F├╝r viele Menschen besteht dadurch ein geringerer Schutz. Ich sehe eine gr├Â├čere Gef├Ąhrdung", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

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Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner lag am Donnerstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) im Freistaat bei 1.937,3; am Vortag betrug der Wert 1.964,3. Die Situation bewegte sich trotz einer leicht sinkenden Tendenz immer noch weit ├╝ber dem bundesweiten Infektionsgeschehen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 1.625,1.

Zu Hotspots hatten sich bisher nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erkl├Ąrt. Am Donnerstag beschloss auch die Landesregierung von Sachsen-Anhalt wie zuvor bereits die meisten L├Ąnder die Umsetzung der Basisschutzma├čnahmen.

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