Thüringen: Koalition scheitert mit Verlängerung der Corona-Regeln

Die Landesregierung um Bodo Ramelow wollte Thüringen zum Hotspot erklären. Doch dafür hätte sie Stimmen aus der Opposition gebraucht. Diese blieben aus – Maskenpflicht um Co. enden nun am Samstag.

Viele Corona-Regeln in Thüringen wie die Maskenpflicht in zahlreichen öffentlichen Bereichen oder Zugangskontrollen in der Gastronomie enden am 2. April. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition scheiterte am Donnerstag im Landtag mit einem Antrag, das Land zu einem sogenannten Hotspot zu erklären. Nur dann hätte die Maskenpflicht im Handel, in Schulen oder bei Friseuren sowie die 3G-Regel in Gastronomie oder in Theatern mit Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete bis 8. Mai beibehalten werden können.

Das Vorhaben von Linken, SPD und Grünen, für das auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geworben hatte, fand bei einem Abstimmungsmarathon im Parlament, bei dem die Punkte einzeln aufgerufen wurden, keine Mehrheit. Die Hoffnung von Rot-Rot-Grün auf Unterstützung einzelner Abgeordneter der oppositionellen CDU-Fraktion platzte. CDU, FDP und AfD stimmten gegen die Verlängerung unter anderem der Maskenpflicht. Die Koalition hat keine eigene Mehrheit im Landtag und braucht für Entscheidungen mindestens vier Stimmen der Opposition.

"Um Basisschutzregeln entledigt"

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisierte das neue Bundesgesetz vor der Abstimmung im Parlament. Die Länder seien damit "um Basisschutzregeln entledigt" worden. Auch Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) bedauerte die Entscheidung des Parlaments. "Für viele Menschen besteht dadurch ein geringerer Schutz. Ich sehe eine größere Gefährdung", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner lag am Donnerstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) im Freistaat bei 1.937,3; am Vortag betrug der Wert 1.964,3. Die Situation bewegte sich trotz einer leicht sinkenden Tendenz immer noch weit über dem bundesweiten Infektionsgeschehen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 1.625,1.

Zu Hotspots hatten sich bisher nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erklärt. Am Donnerstag beschloss auch die Landesregierung von Sachsen-Anhalt wie zuvor bereits die meisten Länder die Umsetzung der Basisschutzmaßnahmen.