Machtmissbrauch - Künftige Familienministerin: Sexismus betrifft alle Parteien

Berlin (dpa) - Aus Sicht der künftigen Bundesfamilienministerin Lisa Paus ist Sexismus ein parteiübergreifendes Problem in der deutschen Politik.

"Die Vorwürfe, die bei der Linken erhoben werden, sind erschreckend", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sexismus und Machtmissbrauch komme in verschiedenen Fraktionen im Bundestag vor. "Das geht quer durch alle Parteien." Sexismus sei "ein strukturelles Problem - und das schließt den politischen Betrieb mit ein", führte Paus aus.

Die Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow hatte ihren Rücktritt als Parteivorsitzende erklärt. Als einen Grund nannte sie den Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen. Dieser habe "eklatante Defizite" der Partei offengelegt. Hennig-Wellsow spielte damit auch auf die aktuellen Verdachtsfälle zu sexuellen Übergriffen innerhalb der Partei an, über die das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet hatte. Es ging dabei um mutmaßliche Fälle sexualisierter Gewalt in der hessischen Linkspartei.

Paus forderte: "Es muss außerdem eine klare Ächtung der Täter geben. Und wir brauchen entsprechende Präventionsstrukturen." Es müsse unabhängige Anlaufstellen für Menschen geben, die solche Erfahrungen gemacht haben. Die Grünen-Politikerin forderte harte Konsequenzen für die Täter: "Wer Macht auf diese Weise missbraucht und sexuelle Gewalt ausübt, ist meiner Einschätzung nach nicht geeignet, weiter politisch Verantwortung zu tragen."