Kandidaten für Bau- und Umweltministerium Weitere SPD-Ministerposten stehen offenbar fest
Langsam füllt sich das Ministertableau der SPD. Zwei weitere Namen stehen fest.
Kurz vor der Bekanntgabe der SPD-Liste für das Kabinett der neuen Bundesregierung sickern aus Parteikreisen mögliche Details durch. Neue Bauministerin soll nach t-online-Information aus SPD-Kreisen die bisherige Vizefraktionschefin Verena Hubertz werden. Das Ministerium für Umweltschutz und Klima soll der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, übernehmen. Zuerst hatte "Table.Media" darüber berichtet.
Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Katja Mast, sei als Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium vorgesehen, an dessen Spitze die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als Ministerin rücken solle. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Parteichef Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler wird. Boris Pistorius soll Verteidigungsminister bleiben.
Miersch wird Fraktionschef
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll Vorsitzender der Bundestagsfraktion werden. Miersch war viele Jahre Chef der Parlamentarischen Linken, dem stärksten Fraktionsflügel vor den Seeheimern und den Netzwerkern. Die SPD-Führung will ihr Personaltableau für die Bundesregierung und die Fraktionsspitze am Montag vorstellen.
Der nach über sieben Jahren als Bundesarbeitsminister aus dem Amt scheidende SPD-Politiker Hubertus Heil hatte zuvor wegen mangelnder Unterstützung durch die Parteispitze das Handtuch geworfen. "In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", sagte Heil der Nachrichtenagentur Reuters. "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren."
Heil begründete dies mit mangelndem Rückhalt der Parteiführung. "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat", sagte der 52-Jährige. Seinen Wahlkreis in Niedersachsen werde er als Abgeordneter vertreten.
- Eigene Recherche
- Nachrichtenagentur Reuters
