Sie folgt auf Hubertus Heil Bärbel Bas soll Arbeitsministerin werden
Die SPD hat Bärbel Bas als neue Arbeitsministerin ins Rennen geschickt. Die frühere Bundestagspräsidentin übernimmt das Ministerium in einer schwarz-roten Koalition.
Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas soll Arbeitsministerin der künftigen schwarz-roten Regierung werden. Das teilte der SPD-Vorstand mit. Boris Pistorius soll derweil Verteidigungsminister bleiben.
Bas folgt damit auf Parteifreund Hubertus Heil. Sie ist seit 1988 Mitglied der SPD und sitzt seit 2009 im Bundestag. Von 2021 bis 2025 war sie Bundestagspräsidentin. In dieser Funktion erarbeitete sie sich in den vergangenen dreieinhalb Jahren einen guten Ruf. Zuvor war die Duisburgerin einer breiteren Öffentlichkeit kaum bekannt.
Ihre unkomplizierte Art mag mit der Herkunft zu tun haben: Die 56-Jährige wuchs als zweitälteste von sechs Geschwistern in materiell einfachen Verhältnissen auf. Spielen, so erzählte Bas später, musste sie als Kind draußen, weil im Kinderzimmer zu wenig Platz war.
Als Absolventin einer Hauptschule mit Fachoberschulreife absolvierte Bas Stationen etwa als Bürogehilfin oder Krankenkassenangestellte, während sie parallel in der SPD im Ruhrgebiet und am Niederrhein führende Funktionen bekleidete - ebenso wie auch später in der Bundestagsfraktion. In den letzten Tagen und Wochen war Bas bereits für das Ministerium für Arbeit und Soziales gehandelt worden.
Koalitionsvertrag soll am Mittag unterschrieben werden
Die SPD stellt sieben Ministerinnen und Minister in der künftigen schwarz-roten Regierung. Nach CSU und CDU hat am Mittwoch auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. In einem Mitgliederentscheid votierten 84,6 Prozent für das 144 Seiten starke Vertragswerk. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sprach von "großer Rückendeckung" für den Eintritt in die Bundesregierung. Er räumte aber auch Skepsis an der Parteibasis ein, die durch gutes Regierungshandeln ausgeräumt werden müsse. Auch beteiligten sich nur 56 Prozent der 358.000 SPD-Mitglieder an der Befragung.
Der Vertrag soll am Montag um 12.00 Uhr im Gasometer in Berlin-Schöneberg von den drei Partnern unterzeichnet werden. Am Montagabend ist ein großer Zapfenstreich zum Abschied für den geschäftsführenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant.
Damit die Regierung nächsten Dienstag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition ihre Arbeit aufnehmen kann, muss Merz noch mit den Stimmen von Union und SPD zum Kanzler gewählt werden. In der geheimen Abstimmung ist die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der 630 Abgeordneten notwendig. Schwarz-Rot stellt 328 Parlamentarier.
- Nachrichtenagentur dpa
