• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Bundeswehr: Bundestag verlĂ€ngert UN-Einsatz in Mali


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen Text"Querdenker" attackieren Drosten im UrlaubSymbolbild fĂŒr einen TextVerletzte bei Geldtransporter-ÜberfallSymbolbild fĂŒr ein VideoScholz erntet Shitstorm nach PKSymbolbild fĂŒr einen TextKomiker sollen Giffey reingelegt habenSymbolbild fĂŒr ein VideoAbgetrennter Kopf in Bonn: neue DetailsSymbolbild fĂŒr ein VideoBis zu 50 Liter Regen pro QuadratmeterSymbolbild fĂŒr einen TextBusunfall: Fahrer stirbtSymbolbild fĂŒr einen TextSensationstransfer vor AbschlussSymbolbild fĂŒr einen TextDas ist Deutschlands bester ClubSymbolbild fĂŒr einen TextUngewohnt privat: neues Foto von MeghanSymbolbild fĂŒr einen Text75-JĂ€hriger soll Ehefrau getötet habenSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserBoris Becker verklagt Oliver PocherSymbolbild fĂŒr einen TextSchlechtes Hören erhöht das Demenzrisiko

Bundestag verlÀngert UN-Einsatz in Mali

Von dpa
20.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Das Emblem der "European Union Training Mission" (EUTM) auf dem UniformÀrmel eines Bundeswehrsoldaten.
Das Emblem der "European Union Training Mission" (EUTM) auf dem UniformÀrmel eines Bundeswehrsoldaten. Der Schwerpunkt der Mission wird von Mali ins benachbarte Niger verlegt. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat grĂŒnes Licht fĂŒr eine VerstĂ€rkung der UN-Stabilisierungsmission Minusma im westafrikanischen Krisenstaat Mali auf bis zu 1400 deutsche Soldaten gegeben.

Dagegen soll die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM als Reaktion auf Spannungen nach dem MilitÀrputsch in dem Land selbst praktisch beendet werden und einen Schwerpunkt im benachbarten Niger bekommen, wie die Abgeordneten in Berlin beschlossen. Nach dem Abzug der Franzosen aus Mali sind aber mehrere Fragen ungeklÀrt, darunter der weitere Schutz der MÀnner und Frauen mit Kampfhubschraubern.

In dem deutschen Minusma-Mandat gibt es deswegen eine RĂŒckzugsklausel: "Sofern wĂ€hrend des Mandatszeitraums ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau fĂŒr deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewĂ€hrleistet werden kann, sind Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes."

Verhandlungen ĂŒber Schutz aus der Luft

Politiker der Ampel-Koalition wiesen darauf hin, dass Verhandlungen ĂŒber den Schutz aus der Luft liefen. Deutschland selbst hat den Kampfhubschrauber Tiger. Von 51 Modellen sind aber nur 9 einsatzbereit, die fĂŒr Zwecke der Landes- und BĂŒndnisverteidigung in Europa eingeplant sind. Über bewaffnete Drohnen verfĂŒgt die Bundeswehr noch nicht, nachdem die SPD dies in der Koalition mit der Union blockiert hatte, diesen Kurs nun aber korrigiert hat.

Die Lage in Mali ist komplex, teils verfahren und wird als "multidimensional" beschrieben: Die Zahl von AnschlĂ€gen und Angriffen ist kontinuierlich gestiegen. Mit Blick auf islamische Terrorgruppen und FlĂŒchtlingsbewegungen geht es aber auch um sicherheitspolitische Interessen Europas. Die frĂŒhere Kolonialmacht Frankreich beendet ihr Engagement in Mali und stieß dort zuletzt auf große Ablehnung. Die malische Putschistenregierung liegt aber auch mit anderen westlichen Staaten ĂŒber Kreuz, nachdem sie EinsĂ€tze russischer Söldner im Kampf gegen Terroristen erlaubt hat. Allerdings genießt sie bis weit in die Zivilgesellschaft hinein - die Sicherheit als dringlichste Aufgabe sieht - UnterstĂŒtzung.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
BBC-Moderatorin Deborah James ist tot
Deborah James: Die krebskranke Moderatorin verabschiedete sich in einem emotionalen Post von ihren Fans.


"Nur aus Sicherheit kann sich Freiheit entwickeln", sagte Merle Spellerberg (GrĂŒne) als erste Rednerin der Bundestagsdebatte. In GesprĂ€chen mit der Zivilgesellschaft des Landes sei deutlich geworden, dass demokratische Wahlen und Kritik an dem MilitĂ€rputsch nicht ganz oben auf der Agenda stehen, wohl aber Sicherheit.

"Deutschland einzige grĂ¶ĂŸere europĂ€ische Nation bei Minusma"

FĂŒr die Opposition legte der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn den Finger in die Wunde. Die Sicherheitslage verschlechtere sich und sei prekĂ€r. "Aufgrund des französischen RĂŒckzugs entstehen die bereits genannten FĂ€higkeitslĂŒcken, und nach dem RĂŒckzug weiterer Partner verbleibt Deutschland als einzige grĂ¶ĂŸere europĂ€ische Nation beiMinusma", stellte er fest. Eine Perspektive mit klaren Zielen sei nicht zu sehen. "Das Vakuum, das durch den französischen Abzug entsteht, wird in den umkĂ€mpften Gebieten vermutlich schnell durch nichtstaatliche und terroristische Akteure gefĂŒllt werden."

Die Union stimmte den Mandaten in der Gesamtbetrachtung der Lage aber zu, Sprecher von AfD und Linken argumentierten dagegen. FĂŒr das neue Minusma-Mandat votierten 541 Abgeordnete, 103 stimmten dagegen, 4 enthielten sich. FĂŒr die EUTM-VerlĂ€ngerung stimmten 551 Abgeordnete, dagegen 105, es gab eine Enthaltung. Als Teil von EUTM bilden deutsche Kommandosoldaten in Niger - einem Nachbarland Malis - einheimische KrĂ€fte fĂŒr den Kampf gegen Terrorismus und bewaffnete Banden aus.

Im Tschad, im Niger und in anderen Sahel-LĂ€ndern sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ihre Treue geschworen. Ein französischer MilitĂ€reinsatz verhinderte 2013 eine MachtĂŒbernahme radikaler Islamisten in Mali. Die Bundeswehr beteiligte sich im Gefolge Frankreichs an EinsĂ€tzen, nicht aber unmittelbar an dem französischen Anti-Terror-Kampf.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert
  • Josephin Hartwig
Ein Kommentar von Josephin Hartwig
BundestagDeutschlandEUEuropaFrankreichMaliSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website