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Welt├Ąrztechef Montgomery f├╝r Corona-Plan mit Lockdown-Option

Von afp, dpa
Aktualisiert am 28.05.2022Lesedauer: 4 Min.
Frank Ulrich Montgomery in einer Talkshow (Archivbild): Der Vorsitzende des Welt├Ąrztebundes will einen Corona-Notfallplan.
Frank Ulrich Montgomery in einer Talkshow (Archivbild): Der Vorsitzende des Welt├Ąrztebundes will einen Corona-Notfallplan. (Quelle: J├╝rgen Heinrich/imago-images-bilder)
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Nach Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes im Herbst soll es einen Notfallplan geben. Das fordert der Vorsitzende des Welt├Ąrztebundes. Auch Lockdowns sollen nicht ausgeschlossen werden.

Frank Ulrich Montgomery, Ratsvorsitzender des Welt├Ąrztebundes, hat einen Anti-Corona-Plan inklusive Lockdown-Option f├╝r den Herbst gefordert. "Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) muss das Infektionsschutzgesetz anpassen, damit Eind├Ąmmungsma├čnahmen eingef├╝hrt werden k├Ânnen, wenn die Lage ernst wird, und zwar bundesweit einheitlich", sagte der Vorsitzende des Welt├Ąrztebundes der "Neuen Osnabr├╝cker Zeitung". Als "Ultima Ratio" m├╝sse im angepassten Infektionsschutzgesetz "auch die M├Âglichkeit zu einem Lockdown verankert werden", sagte Montgomery.

Instrument Lockdown soll "im Werkzeugkasten sein"

"Es w├Ąre fahrl├Ąssig, dieses Instrument nicht in den Werkzeugkasten zu legen, auch wenn wir alles unternehmen m├╝ssen, damit wir es nie wieder rausholen brauchen." Weitere Instrumente reichten "von der Pflicht zum Maskentragen im ├Âffentlichen Raum bis hin zu Abstandsregeln und Kontaktbeschr├Ąnkungen".

Die FDP warnte der Welt├Ąrztechef nach j├╝ngsten ├äu├čerungen von Parteivize Wolfgang Kubicki und Justizminister Marco Buschmann eindringlich davor, neue Ma├čnahmen zu blockieren. Sie d├╝rfe die Pl├Ąne von Gesundheitsminister Lauterbach "nicht wieder zerlegen", sagte Montgomery. "Eine Partei, die mit einem falschen Freiheitsfetisch die Sicherheit vieler Menschengruppen vergisst, ist ein Problem f├╝r jeden Gesundheitsminister."

Zahlen steigen schon in anderen L├Ąndern wieder

Montgomery verwies darauf, dass in vielen Teilen der Welt die Corona-Zahlen schon wieder steigen. Das werde auch in Deutschland "unweigerlich" passieren, wenn es k├Ąlter und nasser werde und sich das Leben wieder in die Innenr├Ąume verlagere. Zwar seien anders als in den vergangenen Jahren sehr viele Menschen geimpft oder genesen, aber mit der Pandemie durch seien wir noch nicht, warnte der Welt├Ąrztechef.

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Die Ank├╝ndigung von Gesundheitsminister Lauterbach, im Herbst die M├Âglichkeit einer Maskenpflicht in Innenr├Ąumen zu schaffen, f├╝hrt derweil zu einem geteilten Echo in Berlin. "Wir brauchen f├╝r den Herbst die M├Âglichkeit einer Maskenpflicht. Die medizinische Wirksamkeit zur Vermeidung von Infektionen ist hinreichend belegt", sagte Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Gr├╝nen-Fraktion, der Zeitung "Welt".

Dahmen will bessere Vorbereitung

Ob dar├╝ber hinaus weitere Ma├čnahmen n├Âtig sein werden, h├Ąnge insbesondere von den Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung f├╝r den Herbst ab. "Ich gehe davon aus, dass der Expertenrat und auch die Kommission zur Evaluation des Infektionsschutzgesetzes ihre Berichte im Verlauf des Juni vorliegen werden, dann werden wir als Koalition beraten und entscheiden, was zu tun ist", sagte Dahmen. "Ziel sollte es sein, dass wir unmittelbar nach der Sommerpause eine Entscheidung treffen, um besser vorbereitet in den kommenden Herbst und Winter zu gehen."

Das Infektionsschutzgesetz ben├Âtige eine ├ťberarbeitung ohne unn├Âtigen Alarmismus, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU). "Es darf kein Automatismus werden, Grundrechtseingriffe wie 2G oder 3G zur Routine zu machen." Vielmehr sollten Bund und L├Ąnder auf Grundlage der Fakten entscheiden, welche Ma├čnahmen angebracht sind.

RKI-Chef fordert gesetzlichen Rahmen

Auch der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, fordert angesichts einer m├Âglichen neuen Corona-Welle im Herbst einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur Bek├Ąmpfung des Virus. "Die gesetzlichen Rahmenbedingungen m├╝ssen nat├╝rlich stimmen", sagte Wieler mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz am Samstag im Bayerischen Rundfunk. Die rot-gr├╝n-gelbe Bundesregierung ringt derzeit um Corona-Schutzvorgaben f├╝r den Herbst. Die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes l├Ąuft bis zum 23. September.

Wieler sagte, wohl alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, "die sich wirklich ernsthaft und fundiert, also mit Fachwissen, mit dieser Pandemie befassen, gehen davon aus, dass im Herbst die Zahlen wieder steigen werden". Man werde wieder steigende Inzidenzen sehen. "Was wir aber nicht wissen, ÔÇô und das ist die gro├če Unbekannte ÔÇô ist, welche Krankheit wird das Virus machen." Er empfehle nach wie vor, dass Masken in bestimmten Situationen getragen w├╝rden. "Ich gehe davon aus, dass man das im Laufe des Sommers auch einstellen kann. Aber das h├Ąngt wirklich von den Gegebenheiten ab." Er erwarte, dass man im Herbst diese Ma├čnahmen teilweise zur├╝ckholen m├╝sse.

F├╝r gro├če Veranstaltungen wie etwa das M├╝nchener Oktoberfest wolle er noch keine Prognosen wagen. Man k├Ânne die Situation nur kurz vor dem eigentlichen Ereignis realistisch einsch├Ątzen. "Wir haben alle Mittel und Werkzeuge in der Hand, um auch Zusammentreffen zu erm├Âglichen. Da sind zum Beispiel die Testungen oder nat├╝rlich auch das Tragen von Masken", sagte der RKI-Chef. Man wisse also sehr gut, wie mit dieser Pandemie umzugehen sei.

Bayern will Neufassung des Gesetzes

Bayern fordert derweil von der Bundesregierung eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes mit der Wiedereinf├╝hrung von Corona-Ma├čnahmen f├╝r eine m├Âgliche neue Pandemiewelle im Herbst. "Die Gesundheitsminister aller L├Ąnder haben am 16. Mai die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, zeitnah das Infektionsschutzgesetz zu ├╝berarbeiten. Der Bund muss den L├Ąndern auch Werkzeuge an die Hand geben, mit denen wir die B├╝rgerinnen und B├╝rger sinnvoll sch├╝tzen k├Ânnen", sagt der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek der "Augsburger Allgemeinen" einem Vorabbericht zufolge.

Allgemeine Maskenpflichten f├╝r Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" ÔÇô etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabh├Ąngig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

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