"Maischberger" | Harsche Kritik an Robert Habeck: "Weltfremd, abgehoben, planlos"

Können Bäckereien ohne Kunden überleben? Sein Auftritt bei "Maischberger" weckt Zweifel an der Kompetenz des Wirtschaftsministers.

Eine Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Frage einer möglichen Insolvenzwelle hat in den Reihen der Opposition für scharfe Kritik gesorgt. "Weltfremd, abgehoben, planlos. Wirtschaftsminister Habeck hat keine Ahnung vom Wirtschaften, er steht fürs Abwirtschaften", erklärte CSU-Generalsekretär Martin Huber.

In der ARD-Sendung "Maischberger" am Dienstagabend hatte Habeck auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: "Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren."

Union stichelt gegen Habeck

Als Beispiel nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden "darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben". Solche Betriebe hätten dann wirkliche Probleme, weil es eine Kaufzurückhaltung gebe. "Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen", so Habeck. Erst auf Nachfrage der Moderatorin erklärte er, dass die Regierung an Unterstützungsprogrammen arbeite, um schuldlos von Insolvenz betroffene Betriebe vor der Pleite zu schützen. Diese Unterstützung müsse aber zielgerichtet und finanzierbar sein, so Habeck.

CSU-Politiker Huber kommentierte Habecks Äußerung auf Twitter: "Und wenn im Winter zu wenig Strom produziert wird, weil die AKWs 1 Woche zum Hochfahren brauchen, ist das kein Blackout sondern das Licht hört einfach ein bisschen auf zu leuchten, oder was? Habeck geht in intellektuelle Insolvenz." Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) stichelte: "Es ist ein Segen, dass wir in dieser schwierigen Lage einen so hochkompetenten Wirtschaftsminister haben."

Habeck betonte aber zugleich, dass man an Unterstützungsprogrammen für bestimmte Betriebe arbeite. "Bei Corona hat sich die Politik entschieden, alle Kosten zu übernehmen. Das war enorm teuer, und diese politische Entscheidung haben wir noch nicht gefällt", sagte Habeck. Diese Unterstützung muss nach seiner Darstellung demnach so konzipiert sein, dass die finanziellen Möglichkeiten zielgenau eingesetzt werden und die Betroffenen erreicht.

Habecks Ministerium tritt der Kritik entgegen

Der Minister habe lediglich "den wichtigen Unterschied" zwischen Insolvenzen und Betriebsaufgaben deutlich machen wollen, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme. Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von "stillen Betriebsaufgaben", also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. "Der Blick auf die Insolvenzen allein" greife zu kurz.

"Das Insolvenzverfahren dient dazu, das Unternehmen in einem strukturierten Verfahren möglichst zu erhalten. Demgegenüber bedeuten Betriebsaufgaben, dass Betriebe aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden, weil sie beispielsweise sehen, dass sich ihr Geschäft wegen hoher Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt. Betriebsaufgabe ist nicht gleichbedeutend mit einer Insolvenz." Drohende Betriebsaufgaben aufgrund der hohen Energiekosten seien "gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem", heißt es weiter.