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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Das BSW und die Mützenich-SPD Wagenknecht will Kooperation mit SPD
Sahra Wagenknecht plädiert für eine Zusammenarbeit mit SPD-Linken, um friedenspolitische Forderungen trotz parteiinternen Widerstands voranzubringen. Ein gemeinsamer Protest soll Bürger mobilisieren.
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat dem linken Flügel der SPD und den Unterzeichnern des Manifests eine enge Zusammenarbeit in der Friedenspolitik vorgeschlagen. Angesichts der erwarteten Niederlage eines friedenspolitischen Manifests um SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf dem SPD-Parteitag fordert Wagenknecht eine gemeinsame Großkundgebung beider Lager.
"Auch wenn die Initiative der SPD-Politiker um Rolf Mützenich auf dem SPD-Parteitag keine Mehrheit findet, darf die Debatte nicht beendet sein", sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal t-online. Sie schlug vor, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die Mützenich-SPD gemeinsam zu einer großen "Kundgebung" aufrufen sollten. Ziel sei es, alle Unterstützerinnen und Unterstützer des Manifests zu mobilisieren und zu "bitten, sich zu beteiligen", sagte Wagenknecht.
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"Im Land ist die Unterstützung deutlich größer als bei den SPD-Funktionären", betonte die BSW-Politikerin. Viele Bürger wünschten sich eine Politik, "die die Kriegsgefahr für unser Land nicht immer weiter erhöht", und lehnten daher "unbegrenzte Aufrüstung, Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen" ab.
Manifest löst Ärger aus
Das Manifest wurde unter anderem von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, der Bundestagsabgeordneten Nina Scheer sowie mehreren Landes- und Kommunalpolitikern der SPD unterzeichnet. Die Unterzeichner sprechen sich für eine stärkere diplomatische Initiative im Ukrainekrieg aus und lehnen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland entschieden ab. Ihr Vorstoß steht im Kontrast zur offiziellen Linie der SPD-Führung. Die Parteispitze zeigte sich bislang zurückhaltend bis kritisch.
Wagenknecht hatte bereits 2018 mit der Bewegung "Aufstehen" versucht, ein überparteiliches Bündnis für soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik aufzubauen. Damals konnte die Initiative trotz anfänglich großer medialer Aufmerksamkeit keine dauerhafte Mobilisierung erreichen und verlor schnell an Einfluss. Mit dem BSW und der angestrebten Zusammenarbeit mit SPD-Linken knüpft Wagenknecht nun erneut an die Idee einer breiten außerparlamentarischen Bewegung an – diesmal mit stärkerem Fokus auf sicherheitspolitische Fragen.
Die BSW-Vorsitzende sieht in dem Vorstoß auch einen Impuls für eine neue Friedensbewegung: "Wir brauchen wieder eine starke Friedensbewegung in Deutschland."
- Kontakt Sahra Wagenknecht
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