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Olaf Scholz: Bundeskanzler fordert radikale Reformen in der Baupolitik


Kanzler fordert radikale Reformen in der Baupolitik

Von reuters
Aktualisiert am 13.11.2023Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz (Archivbild): Der Bundeskanzler glaubt, dass fehlendes Bauland eines der grâßten Probleme der Bauwirtschaft seien.Vergrâßern des BildesOlaf Scholz (Archivbild): In den Augen des Bundeskanzlers ist fehlendes Bauland eines der grâßten Probleme der Bauwirtschaft. (Quelle: IMAGO/Jürgen Heinrich)
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Olaf Scholz will der lahmenden Bauwirtschaft unter die Arme greifen und mehr Wohnraum schaffen. Einige Probleme seien allerdings hausgemacht.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein radikales Umdenken in der Baupolitik gefordert. Das Problem fΓΌr die lahmende Bauwirtschaft seien derzeit nicht die hohen Zinsen, sondern unter anderem fehlendes Bauland und der Bau nicht benΓΆtigter Wohnungen, sagte Scholz am Sonntagabend bei einer Veranstaltung der Zeitung "Heilbronner Stimme". "FΓΌr ganz Deutschland kann man sagen: Wir brauchen wahrscheinlich 20 neue Stadtteile in den meistgefragten StΓ€dten und Regionen – so wie in 70er-Jahren", betonte der SPD-Politiker.

Das Bauen auf der sogenannten grΓΌnen Wiese habe man in den vergangenen Jahren nicht gewollt; es sei aber notwendig, sagte er mit Blick auf den Wohnungsbedarf und die voraussichtlich wachsende BevΓΆlkerung. "Deshalb muss ein Umdenken in dieser Frage stattfinden", forderte der Kanzler.

"Manche Investoren haben sich verspekuliert"

Es brauche zudem eine politische Verabredung, mehr Bauland zur VerfΓΌgung zu stellen und auch dort hΓΆhere Bauten zuzulassen, wo dies bisher verhindert worden sei. Scholz deutete zudem an, dass die Bundesregierung mehr Geld fΓΌr den gefΓΆrderten Wohnungsbau zur VerfΓΌgung stellen kΓΆnnte. "Wenn wir die 18 Milliarden Euro fΓΌr gefΓΆrderten Wohnungsbau, die wir bereitgestellt haben, loswerden, gucken wir bestimmt, ob wir noch mehr packen kΓΆnnen", sagte er.

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Die Mittel müssten jedoch überhaupt erst einmal abfließen. Scholz verwies darauf, dass es einen Überhang von Hunderttausenden Baugenehmigungen gebe, die Zahl der Neubauten aber dennoch zurückgingen.

Der Kanzler erinnerte zudem daran, dass die Bundesregierung mit Vereinbarungen etwa zum seriellen Bauen, dem BΓΌrokratieabbau und besseren AbschreibungsmΓΆglichkeiten bereits viele Anreize fΓΌr billigeres Bauen gesetzt habe. Er warf einigen Investoren vor, sich verspekuliert zu haben. "Es sind nicht die richtigen Wohnungen geplant worden", kritisierte Scholz. Es seien viel zu viele hochpreisige Wohnungen gebaut worden. Er habe nichts dagegen, wenn Menschen beim Kauf 9.000 bis 11.000 Euro oder bei der Miete 18 bis 21 Euro pro Quadratmeter zahlen wollten. Die Frage sei aber, wie viele Menschen dies zahlen kΓΆnnten. Der Kern sei, Wohnungen zu bauen, die auch gebraucht wΓΌrden.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur Reuters
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