Landes-Verfassungsschützer lehnen Ditib-Überwachung ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will den Moscheenverband Ditib überwachen. Das stößt bei Verfassungsschützern der Länder auf Kritik: Sie sind mehrheitlich gegen die Pläne.

Die Verfassungsschutzämter fast aller Bundesländer haben laut einem Medienbericht den Vorstoß des Bundesamtes für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den Moscheenverband Ditib geheimdienstlich zu beobachten. Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den größten Moscheenverband in Deutschland als sogenannten Prüffall eingestuft und dafür plädiert hatte, ihn mit Geheimdienstmitteln zu überwachen.

Dem haben nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sowie der Sender NDR und WDR praktisch alle Landesämter für Verfassungsschutz widersprochen. Das Bundesamt hatte seinen Vorstoß mit Extremismusverdacht begründet – diese Begründung überzeuge die Länder nicht, heißt es in den Berichten der Medien.

Ditib untersteht türkischer Behörde

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) untersteht der Aufsicht des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) in der Türkei. Sie wird von Kritikern als verlängerter Arm von Präsident Recep Tayyip Erdogan angesehen.

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Die Organisation war unter anderem in die Kritik geraten, weil mehrere Imame auf Anweisung aus Ankara Erdogan-Gegner bespitzelt und denunziert haben sollen. Die Religionsbehörde Diyanet entsendet für die 960 Ditib-Moscheegemeinden Imame nach Deutschland und bezahlt sie auch.