Deutschland: Rund 32.000 Abschiebungen sind im letzten Jahr gescheitert

Über die Hälfte aller in Deutschland geplanten Abschiebungen 2019 wurde nicht durchgeführt. Das Innenministerium sieht als einen Grund fehlende Abschiebehaftplätze.

Der Anteil der gescheiterten Abschiebungen ist 2019 noch einmal gestiegen. Wie das Bundesinnenministerium am Montag auf Anfrage mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 31.974 von 57.005 Rückführungen abgesagt. 25.031 Abschiebungen und Rücküberstellungen in das für das Asylverfahren zuständige EU-Land waren erfolgreich.

In 29.029 Fällen scheiterte es im vergangenen Jahr daran, dass die angekündigten Personen von den Landesbehörden nicht an die Bundespolizei übergeben wurden. Weitere 2.945 Rücküberstellungen mussten demnach abgebrochen werden, weil der Ausländer Widerstand leistete oder sich der Pilot weigerte, ihn mitzunehmen.

Ähnliche Zahlen wie im Jahr 2018

Zum Vergleich: 2018 sollten ebenfalls rund 57.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben werden. Damals war dies in rund 26.000 Fällen gelungen.

Ein Grund für die hohe Zahl der gescheiterten Abschiebungen ist aus Sicht des Bundesinnenministeriums die zu geringe Zahl an Abschiebehaftplätzen. Von der im vergangenen Jahr geschaffenen Möglichkeit, Abschiebehaftplätze vorübergehend auch – räumlich getrennt – in Justizvollzugsanstalten zu schaffen, machen die meisten Bundesländer keinen Gebrauch.