"Diffamierend und realitätsfern" Umstrittene Richterin weist Vorwürfe entschieden zurück
Die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf, SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, reißt nicht ab. Nun äußert sich die Juristin.
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich gegen Darstellungen in mehreren Medien zur Wehr gesetzt. In einem Schreiben an Redaktionen, das unter anderem t-online vorliegt, bezeichnet die Juristin die Berichterstattung als "unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent".
Brosius-Gersdorf reagiert damit auf öffentliche Kritik im Zuge der geplanten Wahl neuer Richterinnen und Richter für das höchste deutsche Gericht. Die Bundestagswahl von drei Kandidatinnen und Kandidaten war in der vergangenen Woche verschoben worden, weil sich keine ausreichende Mehrheit für Brosius-Gersdorf abzeichnete.
Brosius-Gersdorf steht für liberales Abtreibungsrecht
Aus der Unionsfraktion hatte es Bedenken gegen die Kandidatin gegeben – unter anderem wegen ihrer Haltung zu einem liberalen Abtreibungsrecht. Kritik kam auch von der in Teilen rechtsextremen AfD und rechten Medien wie "Auf1" oder "Apollo", weil Brosius-Gersdorf sich während der Corona-Pandemie für eine Impfpflicht ausgesprochen hatte.
In ihrer Erklärung weist Brosius-Gersdorf die Vorwürfe zurück, sie vertrete eine "ultralinke" oder "linksradikale" Position. Solche Zuschreibungen seien "diffamierend und realitätsfern", heißt es in dem Schreiben.
Trotz der gescheiterten Abstimmung hält die SPD an der Kandidatur fest. Auch Brosius-Gersdorf plane keinen Rückzug, bestätigen Fraktionskreise t-online.
- Schreiben von Frauke Brosius-Gersdorf
- Nachrichtenagentur dpa
