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├ärztin H├Ąnel reicht Verfassungsbeschwerde ein

Von afp
Aktualisiert am 20.02.2021Lesedauer: 1 Min.
Die Allgemein├Ąrztin und Abtreibungsbef├╝rworterin Kristina H├Ąnel bei einer Protestaktion in Hamburg (Archivbild). Sie will jetzt wegen ihrer Verurteilung Verfassungsbeschwerde einlegen.
Die Allgemein├Ąrztin und Abtreibungsbef├╝rworterin Kristina H├Ąnel bei einer Protestaktion in Hamburg (Archivbild): Sie will jetzt wegen ihrer Verurteilung Verfassungsbeschwerde einlegen. (Quelle: epd/imago-images-bilder)
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Sie wurde wegen Werbung f├╝r Abtreibungen auf ihrer Webseite verurteilt. Jetzt hat die ├ärztin Kristina H├Ąnel angek├╝ndigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

Die Allgemeinmedizinerin Kristina H├Ąnel zieht gegen ihre Verurteilung wegen Werbung f├╝r Schwangerschaftsabbr├╝che vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. "Ich habe heute Verfassungsbeschwerde gegen meine Verurteilung und den Paragraphen 219a eingereicht", teilte H├Ąnel am Freitagnachmittag auf Twitter mit. Vergangenen Monat hatte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main ihre Revision zur├╝ckgewiesen.

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H├Ąnel wurde erstmals 2017 vom Amtsgericht Gie├čen verurteilt, weil sie auf ihrer Website ├╝ber Abtreibungen informierte, die sie in ihrer Praxis vornahm. Die Berufung dagegen wurde verworfen, das OLG hob das Urteil jedoch auf und verwies die Sache mit Verweis auf die inzwischen ge├Ąnderte Gesetzeslage zur├╝ck an das Landgericht.

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs war als Reaktion auf den Fall H├Ąnel erg├Ąnzt worden. Seitdem d├╝rfen Arztpraxen im Internet zwar dar├╝ber informieren, dass sie Abtreibungen vornehmen, aber nicht ├╝ber die Methoden.

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Das Landgericht setzte das Strafma├č f├╝r H├Ąnel in seinem neuen Urteil im Dezember 2019 um 3.500 Euro auf 2.500 Euro herab und kritisierte die "widerspr├╝chliche" Gesetzgebung. Das OLG Frankfurt verwarf dann ihre Revision.

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