Jahresbericht des Wehrbeauftragten: "Spürbare Verbessungen ausgeblieben"

Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat auf gravierende Probleme bei der Bundeswehr hingewiesen. Es gäbe personelle und materielle Missstände, die auch die Einsatzbereitschaft beeinträchtigten.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt in seinem Jahresbericht die schleppende Modernisierung der Bundeswehr. "Personallücken, materielle Mangelwirtschaft und bürokratische Überorganisation bleiben vielerorts prägend für den Alltag. Da alte Strukturen und Prozesse längst nicht mehr passen, laufen allzu viele Anstrengungen ins Leere", schreibt der SPD-Politiker in seinem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Bericht.

Weiter seien mehr als 20.000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsebene nicht besetzt, so Bartels. Zur Materiallage melde das Verteidigungsministerium selbst, es sei "bisher nicht gelungen, die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme deutlich zu verbessern."

Probleme auch von "Amtsseiten"

Kummer mache auch das nach wie vor schleppende Beschaffungswesen, schreibt der Wehrbeauftragte. Das liege nicht am Engagement des Bundeswehrpersonals, sondern an "offensichtlich dysfunktional gewordenen Strukturen auf der Amtsseite" – und nicht selten auch an Know-how und Personaldefiziten aufseiten der Industrie.

"Jahre sind vergangen seit dem Start der sogenannten Trendwenden in den Bereichen Material, Personal und Finanzen. Fortschritte bei den Finanzen und auch in Teilen der Infrastruktur sind da, die spürbare Verbesserung vor allem bei Personal und Material ist bisher ausgeblieben", stellt Bartels fest.

Ursachen, Probleme und Lösungsansätze seien allerdings bekannt, so der Wehrbeauftragte. Er verweist auf eine Untersuchung zum Thema "Innere Führung - heute", die als Abschlussbericht vom 1. Februar 2019 intern vorliege, jedoch nur als ein vom Ministerium "ungebilligter Entwurf". Beklagt werde darin ein Mangel an Vertrauen, zu viele Querzuständigkeiten und zu hohe Regelungsdichte.

"Es fehlten die notwendige Robustheit, Klarheit in den Zuständigkeiten und Durchhaltefähigkeit für militärische Großorganisation", gibt Bartels den Bericht wieder. "Zur Auftragserfüllung müssen daher oft Sonderorganisationen geschaffen werden."