Deutschland

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Jens Spahn bei "Hart aber fair": Der Gesundheitsminister steht zu seinen umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV und Schwangerschaftsabbrüchen.

Nach parteiinterner Kritik

Spahn verteidigt seine umstrittenen Wortmeldungen

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht: Sie lässt den Dauerstreit mit der Parteispitze neu aufflammen.

Streit bei den Linken

Wagenknecht attackiert erneut die Parteispitze

Abgestellte Busse im Bus-Depot der DSW21 in Dortmund.

Tarife

Verdi legt Nahverkehr in mehreren Großstädten lahm

Ein Rentnerpaar sonnt sich auf einer Bank in Berlin.

Soziales

Deutlich steigende Bezüge für 21 Millionen Rentner

Katarina Barley (2.

Datenschutz

Justizministerin will Erklärung von Facebook im Datenskandal

Eingang des Gerichtsgebäudes in Dresden.

Parteien

BA: Weniger Ermittlungen gegen Hartz-IV-Bezieher

Brandanschlag auf eine Moschee an der Kühleweinstraße in Berlin-Reinickendorf.

Konflikte

Deutlich mehr Angriffe auf türkische Einrichtungen in 2018

Das Segelschulschiff der Deutschen Marine, die "Gorch Fock", bei der traditionellen Geschwaderfahrt der Hanse Sail auf der Ostsee vor Rostock-Warnemünde.

Verteidigung

"Gorch Fock" wird für bis zu 135 Millionen Euro saniert

Absperrung der zerstörten Ditib Koca-Sinan-Camii-Moschee: Die Übergriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland nehmen zu.

Kurdenkonflikt in Deutschland

Deutlich mehr Übergriffe auf türkische Einrichtungen

Werk der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH in Doberlug-Kirchhain.

Verteidigung

Bundeswehr sollte mehr Reparaturen selbst übernehmen

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen sich in Warschau.

International

Deutschland und Polen bemühen sich um Wiederannäherung

Fahnen der rechten Szene in Themar, Thüringen: Das Landratsamt Hildburghausen hat ein Rechtsrock-Konzert am 8. und 9. Juni in Themar aus Naturschutzgründen verboten.

Kein Rechtsrock in Themar

Neonazi-Konzert wegen Vögeln verboten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.) und Innenminister Horst Seehofer: Wirtschaftsverbände kritisieren die Pläne vom neuen Innenminister.

Wirtschaft und Opposition

Kritik an Seehofers Plan für längere Grenzkontrollen

Hätte gern als Außenminister weitergemacht: Sigmar Gabriel.

Ex-Außenminister

Sigmar Gabriel schließt Lobbyisten-Job aus

Blick in den Wartebereich des Jobcenters Berlin-Mitte.

Arbeitsmarkt

Steuerzahlerbund: Hartz IV bringt oft mehr als ein Job

Steinmeier im Hambacher Schloss: Der Bundespräsident sprach an seinem Amtsjubiläum bei einem Festakt der IHK Pfalz.

Steinmeier ein Jahr im Amt

"Wir müssen wieder streiten für Demokratie in Europa"

Angela Merkel im Gespräch mit Jens Spahn: Noch größer als über Spahn ist die Verärgerung in der CDU-Spitze wohl über Seehofer.

Krach bei den Konservativen

Seehofer und Spahn verärgern die CDU-Spitze

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD): Der Politiker will das Hartz-IV-System durch ein solidarisches Grundeinkommen ergänzen.

Solidarisches Grundeinkommen

Berlins Bürgermeister plädiert für Hartz-IV-Alternative

so

Jens Spahn spricht auf einem CDU-Parteitag: Der Gesundheitsminister hat sich gegen die Abschaffung des Paragrafen 219a ausgesprochen.

Spahn über Abtreibungen

"Es geht um ungeborenes menschliches Leben"

Gesundheitsminister Jens Spahn: Nach Kritik an seinen Aussagen zu Hartz IV, will er sich nun mit Sandra S. treffen – die Hartz-IV-Empfängerin hatte eine Petition gestartet.

Petition mit 150.000 Unterzeichnern

Spahn trifft sich mit Hartz-IV-Empfängerin

Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms im November 2015 überqueren Menschen die Grenze von Österreich nach Deutschland.

Migration

Merkel ebenfalls für längere Grenzkontrollen

Der Vorsitzende der SPD und neuer Finanzminister Olaf Scholz: Deutschland-Chef von Goldman Sachs wird Staatssekretär im Finanzministerium.

Jörg Kukies

Scholz macht Goldman Sachs-Chef zum Staatssekretär

Jens Spahn äußerte sich zu Hartz 4-Bezügen. Nun wollen Zehntausende, dass der CDU-Politiker für einen Monat von Hartz IV leben soll.

Hartz-IV-Empfängerin über Jens Spahn

"Politiker sehen nur die Zahlen und Statistiken"

Ein Interview von Daniel Schreckenberg

Markus Söder (r, CSU) und Horst Seehofer (l, CSU): Bayerns mächtigste Politiker bleiben aufeinander angewiesen.

Söder und Seehofer

Die Rivalen sind zum Teamspiel gezwungen

Kommen in Warschau zusammen: Kanzlerin Merkel und der polnische Ministerpräsident Morawiecki.

International

Merkel in Polen: Gespräche über Flüchtlinge und Energie

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, will die von Union und SPD geplante Grundrente bis spätestens zur Mitte der Wahlperiode umsetzen.

Rente

Heil: Grundrente bis spätestens zur Mitte der Wahlperiode

Der 73 Jahre alte Enver Altayli: Der Deutsch-Türke wirkte zuletzt als Publizist und kritisierte Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Familie bittet um Hilfe

73-jähriger Deutscher seit August in türkischer Haft

Bundesaußenminister Heiko Maas (r) und sein polnischer Amtskollege Jacek Czaputowicz, Außenminister von Polen, kommen zum EU-Außenministertreffen in Brüssel.

EU

Maas bei erstem EU-Außenministertreffen

Der Journalist Deniz Yücel: Er wirft der Regierung Merkel vor, progressive Kräfte in der Türkei mit ihrer Unterstützung für Erdogan verraten zu haben.

Deniz Yücels hartes Urteil

"Merkel hat Demokraten in der Türkei verraten"

Schwer bewaffnete Bundeswehrsoldaten sichern in Gao einen Flughafen: Bundeswehr riegelte ganze Stadt in Mali aus Sorge vor Unruhen ab.

Aus Sorge vor Unruhen

Bundeswehr riegelt ganze Stadt in Mali ab

Das Auswärtige Amt in Berlin: Nach Hackerattacken zieht die Bundesregierung Gegenangriffe in Betracht.

"Abwehren und unterbinden"

Bund will auf Hackerattacken mit Gegenangriffen reagieren

Sieben Wochen alter Fötus in einer Fruchtblase.

Gesellschaft

Spahn provoziert neuen GroKo-Krach über Abtreibungen

Kontrollstelle Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München.

Migration

Seehofer erwägt Verstärkung von Grenzkontrollen

Laut Deniz Yücel hat die Bundesregierung in der Vergangenheit Fehler im Umgang mit Ankara gemacht.

Konflikte

Yücel kritisiert Türkei-Politik der Bundesregierung

Reichstag in Berlin.

Spionage

Hackerangriff infiltrierte Bundesnetz nicht insgesamt

Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Bundespressekonferenz: Seehofer will Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern und ausweiten.

Auf unbestimmte Zeit

Seehofer will Grenzkontrollen ausweiten

Innenminister Horst Seehofer: Der CSU-Chef provoziert den Koalitionspartner – auch die Sozialdemokraten halten sich nicht zurück.

Großer Koalitionskrach

Seehofer attackiert im Islam-Streit jetzt die SPD

In Hannover haben tausende Menschen gegen die türkische Offensive in Syrien demonstriert.

Demonstrationen

Tausende Kurden demonstrieren in Hannover gegen die Türkei

Kurden-Proteste in Hannover: Die Demonstration zum Newroz-Fest war ursprünglich von der Polizei verboten worden, das Verwaltungsgericht Hannover hatte das Verbot aber aufgehoben.

Kurden gehen auf die Straße

Tausende demonstrieren in Hannover gegen die Türkei

"Das ist eine acht Jahre alte Debatte, die innerhalb der Union immer noch geführt wird, aber niemanden weiterbringt", sagte Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles.

Migration

SPD: Islam-Debatte hilft nicht

Polizisten sind bei der Demonstration "G20 Welcome to hell" im Einsatz.

G20

G20-Gipfel-Sicherheit kostete rund 85 Millionen Euro

Rekruten der Bundeswehr.

Verteidigung

Wehrbeauftragter: Brauchen muslimische Bundeswehr-Seelsorger

Ein islamistischer Terrorverdächtiger auf dem Gelände des Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Terrorismus

Aufrufe zu Terroranschlägen von "einsamen Wölfen" gestiegen

Lars Klingbeil: Der Generalsekretär muss die strategische Ausrichtung der Partei mitbestimmen. Und sie nach außen vertreten.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

"Natürlich gibt es Armut in Deutschland"

Ein Interview von Jonas Schaible

Horst Seehofer (CSU) verlässt kurz nach der Wahl Söders zum neuen bayerischen Ministerpräsidenten den Plenarsaal im bayerischen Landtag.

Migration

Seehofer eckt mit Islamkritik an

Markus Söder (CSU) wird heute vom bayrischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er übernimmt den Posten von Horst Seehofer, der nun Bundesinnenminister ist.

Landtag wählt Ministerpräsident

Markus Söder wird neuer Chef in Bayern

Heiko Maas, neuer Bundesaußenminister, und Jacek Czaputowicz, Außenminister von Polen, bei seinem Antrittsbesuch in Polen.

International

Deutschland und Polen wollen Dreier-Treffen mit Frankreich

Mossul: Bis Sommer war die Stadt im Irak eine Hochburg des IS. Auch zahlreiche deutsche IS-Kämpfer waren dort.

Medienbericht

92 deutsche IS-Kämpfer im Nahen Osten in Haft

Michael Groschek: Übernahm den Landesverband übergangsweise – jetzt kündigt er seinen Rückzug an.

Wechsel in der NRW-SPD

Chef des mächtigsten Verbandes kündigt Rückzug an

Der nordrhein-westfälische SPD-Landesparteichef Michael Groschek will nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren.

Parteien

NRW-SPD leitet Neuanfang ein: Groschek tritt nicht mehr an