Nach Heil-Verzicht Matthias Miersch soll SPD-Fraktionschef werden
Nach der Absage von Hubertus Heil steht fest, wer neuer Fraktionschef der SPD wird. Bald verkündet die Partei zudem ihre Minister.
Einen Tag vor dem geplanten Regierungswechsel stellt die SPD am Montag ihre Ministerriege vor. Auch ein weiteres wichtiges Amt ist offenbar vergeben. Neuer Fraktionsvorsitzender soll der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch werden, wie t-online aus SPD-Kreisen erfuhr. Zuerst berichteten "Bild" und "Politico" darüber. Zuvor hatte Arbeitsminister Hubertus Heil bereits angekündigt, nicht für das Amt zu kandidieren.
Miersch gehört dem linken Parteiflügel an. Für den Posten des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers soll dem Bericht zufolge der konservative Seeheimer Kreis das Vorschlagsrecht erhalten.
Am Montagmorgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.
Um 12 Uhr wollen dann die künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU ihren Koalitionsvertrag förmlich unterzeichnen. An der Zeremonie im Gasometer in Berlin-Schöneberg nehmen die Spitzen der beteiligten Parteien und Fraktionen teil. Auf den 144 Seiten des Vertrags haben Union und SPD aufgeschrieben, was sie als Koalition erreichen wollen. Herausgekommen sind viele Kompromisse, die Vorhaben stehen zudem unter Finanzierungsvorbehalt.
- Eigene Recherche
- Nachrichtenagentur AFP
