Gröhe zieht Kandidatur für CDU-Präsidium zurück

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat auf dem CDU-Parteitag in Köln nach dem ersten Wahlgang seine Kandidatur für das Präsidium zurückgezogen. Bei der Wahl der Mitglieder des einflussreichen Spitzengremiums wurde die nach den Parteistatuten vorgeschriebene Frauenquote von einem Drittel nicht erreicht. Der Wahlgang war damit ungültig und muss wiederholt werden.

Gröhe warb vor den Delegierten dafür, im zweiten Wahlgang der Kandidatin Emine Demirbüken-Wegner die Stimme zu geben. Nach dem Rückzug Gröhes galt der Einzug des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn als gesichert. Spahn holt knapp 66,2 Prozent der Stimmen und erzielte damit das zweitschlechteste Ergebnis in der Riege der sieben gewählten Präsidiumsmitglieder.

"Gesamte Vielfalt widerspiegeln"

Um die Präsidiumsplätze hatten sich acht Bewerber zur Wahl gestellt - eine für die CDU eher ungewöhnliche Kampfkandidatur. Im ersten Wahlgang schnitt Finanzminister Wolfgang Schäuble mit einer Zustimmung von 83,04 Prozent am besten ab, gefolgt von der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem EU-Abgeordneten David McAllister. Der Bundestagsabgeordnete Spahn, der sich erstmals um einen Platz im Präsidium bewarb, lag im ersten Wahlgang auf dem sechsten Platz vor Gröhe. Demirbüken-Wegner hatte die geringste Zustimmung unter den acht Kandidaten und war damit nicht gewählt.

Er sei in seinen Jahren als Generalsekretär immer "sehr bewusst" dafür eingetreten, dass die Führungsmannschaft der CDU die "gesamte Vielfalt" der Partei angemessen widerspiegele, begründete Gröhe die Rücknahme seiner Kandidatur. Der enge Vertraute von Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte an, sich nun um einen Platz im Bundesvorstand zu bewerben.

Merkel mit großer Mehrheit bestätigt

Mit großer Mehrheit als Parteivorsitzende war zuvor Angela Merkel bestätigt worden. 96,72 Prozent der Abgeordneten stimmten für Merkel. Damit verfehlte sie nur knapp ihr Rekordergebnis von 2012 (97,94 Prozent).

Auch Merkels fünf Stellvertreter bestätigte die Partei. Die rheinland-pfälzische Landeschefin Julia Klöckner erhielt mit 96,5 Prozent das beste Ergebnis. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier wurde mit 89,1 Prozent wiedergewählt. Der Chef der NRW-CDU, Armin Laschet, erhielt 76,1 Prozent. Baden-Württembergs Landeschef Thomas Strobl bekam 75,2 Prozent. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wurde mit 70,5 Prozent als Bundesvize bestätigt. Die CDU wertet Enthaltungen bei der Auszählung als ungültige Stimmen.

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Der CDU-Bundesvorstand leitet die Bundespartei. Er führt die Beschlüsse des Bundesparteitages und des Bundesausschusses durch und beruft den Bundesparteitag ein.

Das CDU-Bundespräsidium dagegen ist das oberste Führungsgremium, aber laut Statut kein Organ der CDU Deutschlands. Das Präsidium führt die Beschlüsse des Bundesvorstandes aus. Es erledigt insbesondere die laufenden und dringlichen Geschäfte des Bundesvorstandes und nimmt damit die Aufgaben des geschäftsführenden Vorstandes wahr.