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Drogenvorwürfe: Grünen-Politiker Volker Beck legt Ämter nieder

Alle Ämter niedergelegt  

Volker Beck in Berlin mit Drogen erwischt

02.03.2016, 17:27 Uhr | AFP

Drogenvorwürfe: Grünen-Politiker Volker Beck legt Ämter nieder. Grünen-Politiker Volker Beck, hier im phoenix-Polittalk "Unter den Linden" am 22. Februar 2016 in Berlin, ist von seinen Ämtern zurückgetreten. (Quelle: dpa/Eventpress Stauffenberg)

Grünen-Politiker Volker Beck, hier im phoenix-Polittalk "Unter den Linden" am 22. Februar 2016 in Berlin, ist von seinen Ämtern zurückgetreten. (Quelle: Eventpress Stauffenberg/dpa)

Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck hat seine politischen Ämter nach Drogenvorwürfen niedergelegt. Der Politiker ist am Dienstagabend in eine Polizeikontrolle geraten.

In einer Erklärung auf seiner Facebook-Seite bestätigte Beck die Vorwürfe nicht direkt, teilte jedoch mit: "Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten." Der 55-Jährige gibt sowohl den Posten des innen- und religionspolitischen Sprechers der Fraktion als auch den Vorsitz der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe ab.

Zuvor hatte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, laut "Bild.de" mitgeteilt: "Bei ihm wurden 0,6 Gramm einer betäubungsmittelsuspekten Substanz aufgefunden." Demnach wurde Beck am späten Dienstagabend von der Polizei im Berliner Stadtteil Schöneberg kontrolliert.

"Vermutlich" Crystal Meth

In dem "Bild.de"-Bericht hieß es, bei der gefundenen Substanz handele es sich "vermutlich" um Crystal Meth. Crystal Meth ist der Szenename für kristallines Methamphetamin. Die stark aufputschend wirkende Droge macht sehr schnell abhängig und birgt große gesundheitliche Risiken.

Beck teilte mit, zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen werde sein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Er werde sich dazu öffentlich nicht einlassen.

Beck will Mandat behalten

Sein Bundestagsmandat will Beck behalten. Er war als innenpolitischer Sprecher zuletzt als Kritiker der Asylgesetzgebung der Großen Koalition in Erscheinung getreten.

Dem Bundestag gehört der 55-jährige Beck seit 1994 an. Von 2002 bis 2013 war er Parlamentsgeschäftsführer der Grünen im Bundestag. 2013 sah er sich Vorwürfen ausgesetzt, in den achtziger Jahren für eine Entkriminalisierung von sexuellen Kontakten mit Kindern eingetreten zu sein.

Bekannt wurde der offen schwul lebende Beck aber vor allem durch seinen Kampf für die Homo-Ehe, die Rot-Grün im Jahr 2000 nach langem Ringen beschlossen hatte. Das Gesetz zur "Eingetragenen Partnerschaft" wurde gegen den erbitterten Widerstand der Union beschlossen, noch immer steht eine vollständige Gleichstellung mit der Ehe aus.

Grüne wollen Gespräch mit Beck suchen

"Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen", erklärte die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. "Zum Sachverhalt kann ich nichts sagen." Da gelte es, die Ermittlungen abzuwarten.

Nun wird sich der studierte Kunsthistoriker Beck demnächst wohl vor allem mit den Vorwürfen auseinandersetzen, die die Staatsanwaltschaft gegen ihn erhebt. 

Erinnerungen an den Fall Hartmann

Zuletzt hatte 2014 der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann wegen des Gebrauchs von Crystal Meth für Aufsehen gesorgt. Er hatte eingeräumt, "in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge" Crystal Meth konsumiert zu haben.

Die deswegen eingeleiteten Ermittlungen wurden gegen eine Geldauflage eingestellt. Seinen Posten als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion legte Hartmann im Zuge der Affäre nieder, sein Abgeordnetenmandat behielt er.


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