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Vierter AfD-Politiker scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsident

Letzter Wahlgang  

Vierter AfD-Politiker scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsident

12.12.2019, 17:06 Uhr | dpa

Vierter AfD-Politiker scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsident. Der AfD-Politiker Paul Viktor Podolay: Die AfD hält das Verhalten der anderen Parteien einen undemokratischen Akt der Ausgrenzung. (Quelle: imago images/Metodi Popow)

Der AfD-Politiker Paul Viktor Podolay: Die AfD hält das Verhalten der anderen Parteien einen undemokratischen Akt der Ausgrenzung. (Quelle: Metodi Popow/imago images)

Auch beim dritten Wahlgang ist der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay nicht zum Vizepräsidenten des Bundestags gewählt worden. Er ist der vierte Politiker der bei der Wahl durchfällt.

Die AfD ist im Bundestag erneut mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt am Donnerstag auch im dritten und damit letztmöglichen Wahlgang nicht die erforderlichen 355 Stimmen. Zuvor war er bereits im November und im September gescheitert. Im dritten Wahlgang bekam der 73-Jährige am Donnerstag nur 197 Ja-Stimmen. 397 Abgeordnete stimmten mit Nein, 36 enthielten sich.

Vor Podolay hatten sich für die AfD schon Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten erfolglos um den Vizepräsidentenposten beworben. Alle drei Abgeordneten waren wie jetzt Podolay jeweils dreimal bei den Abstimmungen durchgefallen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äußerungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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