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"F├╝r Thilo Sarrazin ist kein Platz in der SPD"

  • David Ruch
Von David Ruch

Aktualisiert am 24.01.2020Lesedauer: 2 Min.
SPD-Generalsekret├Ąr Lars Klingbeil: "Antimuslimische und rassistische Positionen sind mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar."
SPD-Generalsekret├Ąr Lars Klingbeil: "Antimuslimische und rassistische Positionen sind mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar." (Quelle: Urban Zintel)
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Die SPD darf den fr├╝heren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin ausschlie├čen. Das hat nun auch die Berliner Landesschiedskommission entschieden. Richtig so, findet SPD-Generalsekret├Ąr Lars Klingbeil.

SPD-Generalsekret├Ąr Lars Klingbeil hat gegen├╝ber t-online.de die Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission in der Causa Thilo Sarrazin begr├╝├čt. Er sei froh, dass das Gremium wie zuvor die Kreisschiedskommission der Argumentation des SPD-Parteivorstandes gefolgt sei. Sie h├Ątten damit klar und deutlich gemacht: "F├╝r Thilo Sarrazin und seine ver├Ąchtlichen Thesen ist kein Platz in der SPD."

Die Meinung des SPD-Parteivorstandes sei klar, sagte Klingbeil weiter: "Antimuslimische und rassistische Positionen sind mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar. Die SPD steht f├╝r Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, wer spaltet und hetzt, hat in unseren Reihen nichts verloren."

Der SPD-Generalsekret├Ąr sagte weiter, Sarrazin habe mit seinen ├äu├čerungen, seinen B├╝chern und seinen Wahlkampfauftritten f├╝r die FP├ľ immer wieder gegen die Grunds├Ątze der SPD versto├čen. "Er hat unserer Partei damit schweren Schaden zugef├╝gt."

Sarrazins umstrittene Islam-Thesen als Ausl├Âser

Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hatte in dieser Woche den Parteiausschluss Sarrazins best├Ątigt. Am Donnerstag war die Entscheidung bekannt geworden. Ausl├Âser des Verfahrens war das 2018 erschienene Buch des fr├╝heren Berliner Finanzsenators "Feindliche ├ťbernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht".

Im Juli 2019 hatte zun├Ąchst die Schiedskommission der SPD im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf dem Antrag der Parteispitze auf Ausschluss Sarrazins stattgegeben. Dagegen wehrte sich dieser. Die Landesschiedskommission best├Ątigte nun die Entscheidung. Sie ist aber immer noch nicht endg├╝ltig.

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Sarrazin will vor dem Bundesschiedsgericht der SPD in die Berufung gehen. "Ich will die SPD vor sich selbst sch├╝tzen. Wenn die Partei Gesinnung vor Wirklichkeit stellt, wird sie nicht nur erfolglos sein, sondern auch Deutschland schaden", sagte er zu "Bild".

Sarrazin erhob in der Zeitung zugleich schwere Vorw├╝rfe gegen Klingbeil. Der SPD-Generalsekret├Ąr habe in der m├╝ndlichen Verhandlung trotz mehrfacher Aufforderung "kein einziges Zitat" nennen k├Ânnen, "um den Vorwurf des Rassismus zu belegen", sagte Sarrazin.

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