Koalition mit Grünen und SPD? Gysi: Die Linke ist im Bund regierungsfähig
Gregor Gysi hat sich für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei ausgesprochen. Die Linke sei für eine Mitarbeit in der Bundesregierung geeignet – bei bestimmten Themen sei man auch kompromissbereit.
Die Linke ist nach Ansicht ihres langjährigen Fraktionschefs Gregor Gysi bereit für eine Beteiligung an einer möglichen rot-rot-grünen Bundesregierung. Auf die Frage, ob die Linke im Bund regierungsfähig sei, sagte Gysi: "Ich bejahe das klar, sage aber nicht, dass sie keine Fehler begehen wird. Das ist gar nicht möglich beim ersten Mal."
Bündnis mit SPD und Grünen – auch SPD-Chefin offen
Die Linken-Spitze macht sich schon länger für ein Bündnis mit SPD und Grünen auf Bundesebene stark. Auch SPD-Chefin Saskia Esken hatte sich zuletzt offen dafür gezeigt. Die Grünen äußern sich bisher nicht dazu. Als größte Hürde - sollten genügend Wählerstimmen bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr für ein solches Bündnis zusammenkommen – gilt die Außen- und Sicherheitspolitik. Die Linke lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr strikt ab. Sie plädiert in ihrem Parteiprogramm für eine Auflösung der Nato und deren Ersetzung durch ein neues System unter Beteiligung Russlands, für ein Rüstungsexportverbot und für eine Abschaffung der Geheimdienste.
Kompromissbereitschaft Schlüssel zur Zusammenarbeit
Zur Nato sagte Gysi, heute außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion: "Das ist eine Vision, bei der wir auch bleiben, die ist aber für die Koalitionsverhandlungen nicht so wahnsinnig dramatisch." Das Thema Bundeswehreinsätze sei dagegen wirklich ein Problem, denn da sei man strikt dagegen. "Das wird nicht leicht, aber auch da glaube ich, kann man sich verständigen." Er sage seiner Partei immer: "Wer nicht kompromissfähig ist, ist nicht demokratiefähig."
Zur Frage, wie Kompromisse bei der Außen- und Sicherheitspolitik konkret aussehen könnten, sagte er: "Alle vereinbarten Schritte müssen in die richtige Richtung gehen, aber die Schritte können kürzer sein, als wir es uns vorgestellt haben. Das heißt, nicht in der Richtung des Schrittes besteht die Möglichkeit zum Kompromiss, sondern in der Länge des Schrittes."
- Nachrichtenagentur dpa
