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Gysi: Die Linke ist im Bund regierungsf├Ąhig

Von dpa
Aktualisiert am 22.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Gregor Gysi hat sich f├╝r seine Partei die Linke stark gemacht.
Gregor Gysi hat sich f├╝r seine Partei die Linke stark gemacht. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
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Gregor Gysi hat sich f├╝r eine Regierungsbeteiligung seiner Partei ausgesprochen. Die Linke sei f├╝r eine Mitarbeit in der Bundesregierung geeignet ÔÇô bei bestimmten Themen sei man auch kompromissbereit.

Die Linke ist nach Ansicht ihres langj├Ąhrigen Fraktionschefs Gregor Gysi bereit f├╝r eine Beteiligung an einer m├Âglichen rot-rot-gr├╝nen Bundesregierung. Auf die Frage, ob die Linke im Bund regierungsf├Ąhig sei, sagte Gysi: "Ich bejahe das klar, sage aber nicht, dass sie keine Fehler begehen wird. Das ist gar nicht m├Âglich beim ersten Mal."

B├╝ndnis mit SPD und Gr├╝nen ÔÇô auch SPD-Chefin offen

Die Linken-Spitze macht sich schon l├Ąnger f├╝r ein B├╝ndnis mit SPD und Gr├╝nen auf Bundesebene stark. Auch SPD-Chefin Saskia Esken hatte sich zuletzt offen daf├╝r gezeigt. Die Gr├╝nen ├Ąu├čern sich bisher nicht dazu. Als gr├Â├čte H├╝rde - sollten gen├╝gend W├Ąhlerstimmen bei der Bundestagswahl im n├Ąchsten Jahr f├╝r ein solches B├╝ndnis zusammenkommen ÔÇô gilt die Au├čen- und Sicherheitspolitik. Die Linke lehnt Auslandseins├Ątze der Bundeswehr strikt ab. Sie pl├Ądiert in ihrem Parteiprogramm f├╝r eine Aufl├Âsung der Nato und deren Ersetzung durch ein neues System unter Beteiligung Russlands, f├╝r ein R├╝stungsexportverbot und f├╝r eine Abschaffung der Geheimdienste.

Kompromissbereitschaft Schl├╝ssel zur Zusammenarbeit

Zur Nato sagte Gysi, heute au├čenpolitischer Sprecher seiner Fraktion: "Das ist eine Vision, bei der wir auch bleiben, die ist aber f├╝r die Koalitionsverhandlungen nicht so wahnsinnig dramatisch." Das Thema Bundeswehreins├Ątze sei dagegen wirklich ein Problem, denn da sei man strikt dagegen. "Das wird nicht leicht, aber auch da glaube ich, kann man sich verst├Ąndigen." Er sage seiner Partei immer: "Wer nicht kompromissf├Ąhig ist, ist nicht demokratief├Ąhig."

Zur Frage, wie Kompromisse bei der Au├čen- und Sicherheitspolitik konkret aussehen k├Ânnten, sagte er: "Alle vereinbarten Schritte m├╝ssen in die richtige Richtung gehen, aber die Schritte k├Ânnen k├╝rzer sein, als wir es uns vorgestellt haben. Das hei├čt, nicht in der Richtung des Schrittes besteht die M├Âglichkeit zum Kompromiss, sondern in der L├Ąnge des Schrittes."

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