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Grünen-Chef Habeck verteidigt umstrittene Äußerungen

Von dpa, ds

Aktualisiert am 05.06.2021Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck, Co-Chef der Grünen: "Die Selbstgerechtigkeit der Regierung erscheint mir unangebracht."
Robert Habeck, Co-Chef der Grünen: "Die Selbstgerechtigkeit der Regierung erscheint mir unangebracht." (Quelle: Jens Schicke/imago-images-bilder)
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Bei seiner Reise in die Ukraine irritierte Robert Habeck mit Aussagen zu Waffenlieferungen ins Krisengebiet. Nun legt der Grünen-Chef in einer Interview nach und kritisiert die Bundesregierung.

Der Grünenvorsitzende Robert Habeck hat sich erneut gegen Kritik an seinen Äußerungen zu Lieferung bestimmter Defensivwaffen an die Ukraine gewehrt. "Alle reden dauernd von mehr europäischer Souveränität. Ich auch. Wenn diese Rede irgendeinen Sinn hat, dann muss sich das doch zum Beispiel im Donbass beweisen", sagte Habeck dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".

Der grüne Parteichef hatte während einer Ukrainereise gesagt, man könne der Ukraine Defensivwaffen nur schwer verwehren. Daraufhin gab es große Kritik, sodass Habeck zunächst zurückruderte und mitteilte, lediglich Versorgungsgüter gemeint zu haben.

Habeck kritisiert Waffenlieferungen nach Ägypten

Nun äußerte sich Habeck wieder offensiver: Die Diskussion über den Begriff sei Wortklauberei, die vom Thema ablenke. Mit Blick auf die Lage in der Konfliktregion sagte Habeck: "An der Kontaktlinie werden Flugminen eingesetzt. Wenn wir übereinstimmen, dass es okay ist, Minen zu räumen, zu verhindern, dass sie in Hinterhöfen landen, wo sie den Menschen die Füße wegsprengen, wäre das ein Anfang."

Habeck kritisierte im "Spiegel" zudem die unterschiedlichen Standards der Bundesregierung bei Waffenlieferungen und verwies auf die Situation in Ägypten: Dorthin werden Waffen geliefert, das Land heize dann den Bürgerkrieg im Jemen an. "Aber an die Ukraine, die angegriffen wird, gehen nicht mal Fahrzeuge zum Krankentransport, Minensuchgeräte, ausgemusterte Geländewagen oder Nachtsichtgeräte", sagte Habeck. "Die Selbstgerechtigkeit der Regierung erscheint mir unangebracht."

Die Ukraine habe sich für Europa entschieden, als Folge habe Russland interveniert. Die Situation in der Ukraine sei für die EU von entscheidender Bedeutung, so der Grünen-Chef weiter.

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