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Habeck warnt vor Scheitern der AmpelgesprÀche

Von afp
Aktualisiert am 12.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck: Der GrĂŒnen-Chef meldet Kritik an den Koalitionsverhandlungen an.
Robert Habeck: Der GrĂŒnen-Chef meldet Kritik an den Koalitionsverhandlungen an. (Quelle: Uwe Koch/Eibner-Pressefoto/imago-images-bilder)
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SPD, FDP und GrĂŒne ringen um das Programm fĂŒr die nĂ€chste Regierung. Doch die Unzufriedenheit bei den GrĂŒnen wĂ€chst. Jetzt warnt Parteichef Robert Habeck eindringlich: Bei einem Thema werde nicht genug getan.

GrĂŒnen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition mit SPD und FDP scheitern könnten. Es habe Einigkeit darĂŒber bestanden, dass die nĂ€chste Regierung eine Klimaregierung sein mĂŒsse, erklĂ€rte er am Freitag im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hĂ€tten.

Habeck verwies auf den im Sondierungspapier der drei Ampelparteien festgeschriebenen 1,5-Grad-Pfad und sagte, es mĂŒssten Maßnahmen dafĂŒr entwickelt und Windkraftanlagen gebaut werden. "Auf dem Papier ist ja noch nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert."

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FDP-Chef Lindner hÀlt an Zeitplan fest

Habeck Ă€ußerte, es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten Zeitplan gelingen werde. Formal hĂ€tten die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet. Am Montag und Dienstag solle nun die Hauptverhandlungsgruppe zusammenkommen. "Dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen." Ein paar Sachen "sind nicht so schwer, weil sich hoffentlich alle daran erinnern werden, was schon verabredet war". Es könne "sich alles auflösen mit gutem Willen und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt".

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FDP-Vorsitzender Christian Lindner hĂ€lt den Zeitplan der Ampelparteien fĂŒr eine Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler in der Woche ab dem 6. Dezember hingegen nach wie vor fĂŒr realistisch. "Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen KlĂ€rung aller strittigen Punkte leisten", sagte Lindner der Zeitung "Die Welt". Allerdings schrĂ€nkte Lindner bereits ein: Er könne nicht fĂŒr GrĂŒne und SPD sprechen.

Der Klimaschutz gilt bei den GesprĂ€chen von SPD, GrĂŒnen und FDP als eines der schwierigsten Themen. Die Arbeitsgruppen fĂŒr die Verhandlungen hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen.

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Von Johannes Bebermeier
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