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AfD hÀlt unbeirrt an Bundesparteitag mit hunderten Teilnehmern fest

Von dpa, afp
Aktualisiert am 19.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Bundesparteitag der AfD in der Messe Dresden (Archivbild): Im April 2021 nahmen 600 Personen teil.
Bundesparteitag der AfD in der Messe Dresden (Archivbild): Im April 2021 nahmen 600 Personen teil. (Quelle: Sylvio Dittrich/imago-images-bilder)
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Die Corona-Zahlen in Deutschland explodieren, Experten raten eindringlich zu KontaktbeschrĂ€nkungen. Die AfD will ihren Bundesparteitag dennoch in PrĂ€senz durchfĂŒhren. Viele von ihnen sind ungeimpft.

Ungeachtet der steigenden Zahl von Corona-Infizierten hĂ€lt die AfD an ihrem fĂŒr den 11. Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden fest. Wie Teilnehmer einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am Freitag ĂŒbereinstimmend berichteten, wurde besprochen, die zweitĂ€gige Veranstaltung vorerst nicht abzusagen. Schon zum letzten Parteitag in Dresden kamen 600 Teilnehmer.

Sollten an dem betreffenden Wochenende allerdings sowohl in Hessen als auch im benachbarten Rheinland-Pfalz HotelĂŒbernachtungen nur noch nach den 2G-Regeln – geimpft oder genesen – möglich sein, könne der Parteitag wohl nicht stattfinden, hieß es. Ein signifikanter Teil der Mitglieder der AfD lehnt – aus unterschiedlichen GrĂŒnden – eine Impfung gegen Covid-19 ab.

Gauland wirbt fĂŒr Boehringer als Bundessprecher

Die AfD-Delegierten wollen bei dem Parteitag einen neuen Bundesvorstand wĂ€hlen. Von den zwei bisherigen Vorsitzenden tritt nur Tino Chrupalla noch an. Der langjĂ€hrige Co-Vorsitzende Jörg Meuthen will nicht mehr kandidieren. AfD-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland hĂ€lt den bayerischen Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer fĂŒr einen geeigneten Parteivorsitzenden. "Mit Boehringer könnte ich sehr gut leben", sagte Gauland am Freitag der Zeitung "Welt".

Boehringer wird im Vorfeld der fĂŒr Dezember geplanten AfD-Bundesvorstandswahl parteiintern als aussichtsreicher Kandidat fĂŒr den Chefposten gehandelt. Gauland glaubt nicht, dass die Vorstandswahl zu einer Richtungsentscheidung zwischen den Parteiströmungen der AfD wird. Was er bisher ĂŒber mögliche Kandidaten wisse, lasse das nicht erwarten, sagte er. Gauland richtete zugleich schwere VorwĂŒrfe an die Adresse des bisherigen Parteichefs Jörg Meuthen, der nicht wieder fĂŒr den Posten antritt.

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Gauland sieht Chancen auf Kooperation mit der Union

Meuthen habe die AfD in den vergangenen Jahren "dem Schema von RichtungsgegensĂ€tzen unterworfen und damit Vorstellungen von einem angeblichen Rechtsextremismus befördert, die mit unserer Partei und ihren Mitgliedern ĂŒberhaupt nichts zu tun haben". Meuthen habe einiges gesagt und getan, "was ihn nicht mehr als geeignet erscheinen lĂ€sst, Parteivorsitzender zu sein", sagte Gauland.

Bei der strategischen Ausrichtung der AfD hĂ€lt Gauland eine Zusammenarbeit mit Teilen der Union fĂŒr möglich: "Wir mĂŒssen langfristig an eine Zusammenarbeit mit einer anderen Partei denken. Das kann nur die Union sein." Diese mĂŒsse daran auch ein Interesse haben: "Wenn die neue Koalition nicht alles falsch macht, sondern einigermaßen funktioniert, dann hat die Union fĂŒr lange Zeit keine Regierungsoption mehr – es sei denn, sie fasst eine Kooperation mit uns ins Auge."

Mehrere Parteiausschlussverfahren laufen

In einem gemeinsam verfassten Rundschreiben an die Mitglieder erklĂ€rte die Parteispitze zudem ihren Beschluss von Anfang August, Parteiausschlussverfahren gegen den niedersĂ€chsischen Landeschef Jens Kestner und den GeneralsekretĂ€r des Landesverbandes, Nicolas Lehrke, einzuleiten. Der geplante Rauswurf, ĂŒber den zuerst noch das AfD-Landesschiedsgericht entscheiden muss, hatte in der Partei einige Unruhe ausgelöst und war bei einigen auch auf UnverstĂ€ndnis gestoßen.

Kestner und Lehrke hĂ€tten unter Umgehung der Schiedsgerichtsbarkeit der Partei der Landeswahlleitung Informationen ĂŒbermittelt, mit dem Ziel, die Kandidatenliste fĂŒr die Bundestagswahl infrage zu stellen, heißt es dazu jetzt in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dies sei vor dem Hintergrund "misslungener Kandidaturen" geschehen und habe die Teilnahme des Landesverbandes Niedersachsen an der Bundestagswahl gefĂ€hrdet.

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