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Verfassungsbeschwerde zu Wahllisten in Th├╝ringen gescheitert

Von afp
Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Sitzung im Th├╝ringer Landtag: Das Bundesverfassungsgericht hat ├╝ber die Entscheidung des Th├╝ringer Gerichts verf├╝gt.
Sitzung im Th├╝ringer Landtag: Das Bundesverfassungsgericht hat ├╝ber die Entscheidung des Th├╝ringer Gerichts verf├╝gt. (Quelle: Jacob Schr├Âter/imago-images-bilder)
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Entscheidung in Karlsruhe: In Th├╝ringen darf es keine Pflicht zu parit├Ątischen Wahllisten geben. Das Verfassungsgericht hat eine Beschwerde abgelehnt, weil sie nicht ausreichend begr├╝ndet war.

Parteien darf in Th├╝ringen per Gesetz weiterhin nicht vorgeschrieben werden, ihre Kandidatenlisten f├╝r Landtagswahlen abwechselnd mit M├Ąnnern und Frauen zu besetzen. Eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Gerichtsentscheidung, die das Parit├Ątsgesetz in dem Bundesland f├╝r nichtig erkl├Ąrt hatte, wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Verfassungsbeschwerde mehrerer Wahlberechtigter ÔÇô teils Mitglieder von Parteien ÔÇô sei unzul├Ąssig.

Das Gesetz war im Juli 2019 vom Th├╝ringer Landtag mit den Stimmen von Linken, SPD und Gr├╝nen beschlossen worden. Die AfD zog dagegen vor den Verfassungsgerichtshof in Weimar, der das Gesetz wieder kippte. Daraufhin wandten sich B├╝rgerinnen und B├╝rger sowie Vertreter der Politik in Th├╝ringen an das Bundesverfassungsgericht.

Ihre Verfassungsbeschwerde sei allerdings nicht gut genug begr├╝ndet, entschied dieses nun. Eine m├Âgliche Verletzung von Grundrechten werde nicht ausreichend dargelegt. Im Februar 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht bereits eine Klage von Frauen zur├╝ckgewiesen, die eine parit├Ątische Besetzung von Wahllisten f├╝r den Bundestag gesetzlich regeln lassen wollten.

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