Nachrichten
Wir sind t-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.

Palmer kandidiert nicht mehr für Grüne – Kretschmann reagiert

Von afp, dpa, joh

Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Boris Palmer: Ein Kandidat könne nicht beides sein – "nominiert und ausgeschlossen", schreibt er in einem Brief.
Boris Palmer: Ein Kandidat könne nicht beides sein – "nominiert und ausgeschlossen", schreibt er in einem Brief. (Quelle: ULMER Pressebildagentur/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Die Grünen streiten über einen Ausschluss von Boris Palmer. In Tübingen steht derweil die OB-Neuwahl an. Der Amtsinhaber kündigte nun an, nicht mehr für seine Partei anzutreten.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will sich nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", zitierte die "Stuttgarter Zeitung" am Dienstag aus einem Brief des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband.

Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein – "nominiert und ausgeschlossen". Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

Ermittlungen gegen Palmer im September eingestellt

Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai 2021 ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2007 in Tübingen im Amt ist, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ der Amtsinhaber bisher offen.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schauspielerin Marnie Schulenburg ist tot
Marnie Schulenburg (Archivbild): Die Schauspielerin ist im Alter von 37 Jahren gestorben.


Kretschmann: "Verständlicher Schritt"

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann die Entscheidung seines Parteifreunds Boris Palmer nachvollziehen, nicht mehr für die Grünen bei der OB-Wahl in Tübingen antreten zu wollen. Bei einem laufenden Parteiausschlussverfahren sei das ein "verständlicher Schritt", sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart.

Weitere Artikel

Verwirrung um Medienbericht
Will die CDU in Sachsen Anhalt "Das Erste" abschaffen?
Abendausgabe der Tagesschau auf einem Fernseher: Will die CDU in Sachsen-Anhalt das ARD-Hauptprogramm abschalten?

Urteil gefällt
Verfassungsbeschwerde zu Wahllisten in Thüringen gescheitert
Sitzung im Thüringer Landtag: Das Bundesverfassungsgericht hat über die Entscheidung des Thüringer Gerichts verfügt.

Wegen Wüst-Kommentar
CDU-Politikerin fordert Entschuldigung von Scholz
Hendrik Wüst und Olaf Scholz: Die beiden Politiker sind sich derzeit uneins.


Ob Palmer überhaupt antreten sollte, dazu wollte sich Kretschmann nicht äußern. Es gehöre nicht zu seinen Amtsaufgaben, Kandidaten in den Gemeinden zu bewerten. Er nehme zudem zu laufenden Verfahren nicht Stellung.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Annika Leister
Von Annika Leister
Boris PalmerBündnis 90/Die GrünenTübingenWinfried Kretschmann
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website