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Palmer kandidiert nicht mehr f├╝r Gr├╝ne ÔÇô Kretschmann reagiert

Von afp, dpa, joh

Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Boris Palmer: Ein Kandidat k├Ânne nicht beides sein ÔÇô "nominiert und ausgeschlossen", schreibt er in einem Brief.
Boris Palmer: Ein Kandidat k├Ânne nicht beides sein ÔÇô "nominiert und ausgeschlossen", schreibt er in einem Brief. (Quelle: ULMER Pressebildagentur/imago-images-bilder)
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Die Gr├╝nen streiten ├╝ber einen Ausschluss von Boris Palmer. In T├╝bingen steht derweil die OB-Neuwahl an. Der Amtsinhaber k├╝ndigte nun an, nicht mehr f├╝r seine Partei anzutreten.

Der T├╝binger Oberb├╝rgermeister Boris Palmer will sich nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat f├╝r die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er k├Ânne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", zitierte die "Stuttgarter Zeitung" am Dienstag aus einem Brief des 49-J├Ąhrigen an den Gr├╝nen-Stadtverband.

Es sei "logisch und sachlich unm├Âglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat k├Ânne nicht beides sein ÔÇô "nominiert und ausgeschlossen". Palmer wollte sich auf Anfrage zun├Ąchst nicht zu dem Bericht ├Ąu├čern.

Ermittlungen gegen Palmer im September eingestellt

Die baden-w├╝rttembergischen Gr├╝nen hatten im Mai 2021 ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Gr├╝nen rassistisch ├╝ber den fr├╝heren Fu├čballnationalspieler Dennis Aogo ge├Ąu├čert. Nach Palmers Angaben waren die ├äu├čerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit ├äu├čerungen zur Fl├╝chtlingspolitik und zu Corona-Ma├čnahmen mit seiner Partei ├╝ber Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2007 in T├╝bingen im Amt ist, beschloss der Gr├╝nen-Stadtverband eine Urwahl zum n├Ąchsten Oberb├╝rgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des T├╝binger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumg├Ąrtner, meldete ihre Bewerbung daf├╝r bereits an. Ob Palmer in T├╝bingen als unabh├Ąngiger Kandidat erneut kandidieren will, lie├č der Amtsinhaber bisher offen.

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Kretschmann: "Verst├Ąndlicher Schritt"

Baden-W├╝rttembergs Ministerpr├Ąsident Winfried Kretschmann (Gr├╝ne) kann die Entscheidung seines Parteifreunds Boris Palmer nachvollziehen, nicht mehr f├╝r die Gr├╝nen bei der OB-Wahl in T├╝bingen antreten zu wollen. Bei einem laufenden Parteiausschlussverfahren sei das ein "verst├Ąndlicher Schritt", sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart.

Ob Palmer ├╝berhaupt antreten sollte, dazu wollte sich Kretschmann nicht ├Ąu├čern. Es geh├Âre nicht zu seinen Amtsaufgaben, Kandidaten in den Gemeinden zu bewerten. Er nehme zudem zu laufenden Verfahren nicht Stellung.

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