Bericht: Deutsche Welle darf Scholz nicht nach Moskau begleiten

Die russische Regierung hatte das Büro der Deutschen Welle schließen lassen. Nun ist öffentlich geworden, dass der Bund dem Sender für Scholz Moskaureise eine Absage erteilt hat. Die Regierung reagiert schnell.

Verwirrung um die Reise von Kanzler Olaf Scholz nach Moskau: Der "Tagesspiegel" berichtet, dass die Deutsche Welle Scholz offenbar nicht auf seiner Reise Mitte Februar begleiten darf. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung habe dem Sender eine Absage für die Teilnahme erteilt.

Kurz nach dem Bericht des "Tagesspiegels" äußerte sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Twitter: "Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die #DeutscheWelle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen."

Deutsche Welle bestätigt Absage

Ein Sprecher der Deutschen Welle bestätigte den Bericht des "Tagesspiegels" auf Anfrage. Nach der Absage habe man jetzt aber doch eine Zusage bekommen, sagte er am Abend. Die Mitreise hängt allerdings auch davon ab, ob den Betreffenden von Russland ein Visum erteilt wird.

Der Bundeskanzler wird auf seinen Reisen in seiner Regierungsmaschine üblicherweise von einer Gruppe von mehr als 20 Journalistinnen und Journalisten begleitet. Die Nachfrage ist aber immer größer als die Zahl der Plätze im Flieger.

Die Deutsche Welle habe deswegen zusammen mit anderen Medien zunächst aus Kapazitätsgründen eine Absage erhalten, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. In anschließenden Gesprächen mit dem Sender habe man dann aber eine "konstruktive Lösung" gefunden.

Russland erteilte DW Sendeverbot

Nachdem der russische Sender Russia Today in Deutschland keine Sendelizenz erhalten hatte, hatte Russland in dieser Woche dem deutschen Auslandssender ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Der Sender kündigt juristische Schritte an.

Die Bundesregierung verurteilte den Schritt scharf. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Freitag in Berlin: "Wir appellieren sehr eindringlich an die russische Seite, die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine Beschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit zu missbrauchen." Die Maßnahmen seien völlig unbegründet.